Faymann-Rücktritt mit Fischer offiziell gemacht, Mitterlehner übernimmt

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Heinz Fischer (r.) betraut am Montag, 09. Mai 2016, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (l./ÖVP) mit der Führung der Geschäfte des Bundeskanzlers in der Wiener Hofburg
Heinz Fischer (r.) betraut am Montag, 09. Mai 2016, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (l./ÖVP) mit der Führung der Geschäfte des Bundeskanzlers in der Wiener Hofburg - © APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
Am Montagabend hat Bundespräsident Heinz Fischer den scheidenden Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) offiziell von seinem Amt enthoben und statt dessen Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner interimistisch mit den Aufgaben des Regierungschefs betraut.

Das Staatsoberhaupt geht davon aus, dass die Entscheidung über einen neuen Kanzler Mitte nächster Woche gefällt werden kann.

Fischer dankt Faymann “sehr herzlich”

Dem zurückgetretenen Faymann dankte Fischer “sehr herzlich” für dessen mehr als siebenjährige Tätigkeit als Bundeskanzler und auch persönlich für die gute Zusammenarbeit. Mitterlehner, der nun bis zur Ernennung eines neuen Kanzlers die Geschäfte fortführt, wünschte Fischer nach dem Gelöbnis “alles Gute”.

Mitterlehner will Koalition nicht kündigen

Mitterlehner bekräftigte anschließend vor Journalisten, dass man derzeit nicht vorhat, die Koalition zu kündigen: “Es geht jetzt nicht darum, dass wir Neuwahlen ansetzen”, es gehe um Stabilität. Mit der Person, die die SPÖ nun an die Spitze stellen wird, werde man sich auseinandersetzen. Ob man mit dem immer wieder als potenziellen Nachfolger gehandelten ÖBB-Chef Christian Kern gut zusammenarbeiten könnte, tat Mitterlehner vorerst als spekulative Frage ab.

Die ÖVP will morgen bei einem Parteivorstand in Salzburg ausgiebig beraten, personelle Diskussionen seien da nicht angedacht, sagte Mitterlehner.

>>Nach Faymann-Rücktritt: Fahrplan zum neuen SPÖ-Chef 

(apa/red)

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