Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Fahrtendienst "Uber" stellt Service in Wien vorübergehend ein

Der Fahrtendienst "Uber" stellt seinen Service in Wien vorübergehend ein.
Der Fahrtendienst "Uber" stellt seinen Service in Wien vorübergehend ein. ©APA (Sujet)
Taxi 40100 hat im Frühjahr 2018 eine Klage gegen den Fahrtendienst "Uber" eingereicht. Das Handelsgericht Wien gab dem Taxi-Unternehmen vorläufig recht. Alle drei Services, die in Wien angeboten werden, werden ab dem heutigen Mittwochabend eingestellt, teilte eine Sprecherin mit. 

Taxi 40100 hatte einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung gestellt. Das Gericht gab dem Unternehmen recht. “Der heutige Beschluss des Handelsgerichts Wien erlaubt es uns vorerst leider nicht, unsere Services uberX, UberBLACK und uberVAN weiter anzubieten. I

n den nächsten Tagen werden wir daher intensiv daran arbeiten, unsere Prozesse anzupassen, um die Bedingungen des Gerichts zu erfüllen. Wir gehen davon aus, dass uns dies in Kürze gelingen wird und wir innerhalb weniger Tage wieder zurück sein werden”, heißt es in einem Statement von Uber.

Uber-Service bereits beschränkt

Uber-Fahrer dürfen in Wien nicht wie Taxis nach Belieben Kunden unterwegs aufnehmen und absetzen, sondern unterliegen den Beschränkungen von Mietwagenfirmen. Diese dürfen laut Wiener Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsverordnung nur Kunden befördern, wenn sie von ihrer Betriebsstätte starten oder wenn der Auftrag für die Fahrt an ihrer Betriebsstätte oder in ihrer Wohnung eingegangen ist. Außerdem müssen sie nach der Fahrt wieder an ihre Betriebsstätte zurückkehren. “Dass das bisher nicht der Fall war, konnte durch unzählige Testfahrten bei Uber bewiesen und so dem Handelsgericht vorgelegt werden”, heißt es in einer Aussendung von Taxi 40100.

100.000 Euro Strafe

Pro nachgewiesenem Verstoß wären nun bis zu 100.000 Euro Strafe fällig, sagte Anwalt Dieter Heine, der die Klage im Namen des Taxiunternehmens eingebracht hat, zur APA. Gegen die Entscheidung des Handelsgerichts könne binnen 14 Tagen ein Rekurs beim Oberlandesgericht Wien eingebracht werden.

Wirtschaftskammer erfreut für Taxibranche

Die Wirtschaftskammer zeigte sich erfreut über den “Etappensieg für die Taxibranche”. “Es ist jetzt bestätigt, dass sich alle an die gleichen Regeln und Gesetze halten müssen, der Wettbewerbsverzerrung wurde ein Riegel vorgeschoben”, resümierte Davor Sertic, Obmann der Sparte Transport und Verkehr, per Aussendung. Ausruhen will er sich darauf nicht, kündigte Sertic an, weiter für “faire Rahmenbedingungen” in der Taxi- und Mietwagenbranche zu kämpfen. In den nächsten Monaten will sich der Branchenvertreter außerdem mit dem Thema Qualitätssteigerung “intensiv” auseinandersetzen.

Die Taxibranche versucht schon länger, Uber mithilfe von Rechtsmitteln einen Riegel vorzuschieben und erwirkte in der Vergangenheit schon einzelne Etappensiege. Im jetzigen Fall zielte die Klage und somit die Gerichtsentscheidung aber erstmals auf das Unternehmen selbst ab.

Junge NEOS protestieren für Uber

Die Junos veranstalten noch heute eine Protestaktion vor dem Wiener Rathaus und fordern dazu auf, die veraltete Rückkehrpflicht aufzulösen. Beginn ist um 19 Uhr.

Die Wiener NEOS haben am Mittwoch in Reaktion auf die vorübergehende Einstellung von Uber eine Anpassung der Gesetze gefordert. “Der jetzige oder künftige Landeshauptmann von Wien ist dringend gefordert, eine Lösung im Sinne moderner Unternehmen zu finden: Das vorläufige Uber-Aus in Wien zeigt einmal mehr, wie antiquiert die Rückkehrpflicht für Mietwägen ist”, so Wirtschaftssprecher Markus Ornig.

Keine Auswirkungen für Taxify

Das heutige Urteil des HG Wien gegen das U.S.-Mobilitätsunternehmen Uber hat keine Auswirkung auf das Angebot des europäischen Technologieanbieters Taxify. Deren Flotte ist weiterhin in Wien unterwegs.

(APA/Red.)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Fahrtendienst "Uber" stellt Service in Wien vorübergehend ein
  • Kommentare
    Kommentar melden
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen