Erstes Sondierungsgespräch nach Kärnten-Wahl zwischen SPÖ und FPÖ
SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser erklärte, eine Reihe von Dingen sei “besser gelaufen als erwartet”. FPÖ-Obmann Gernot Darmann sprach sich für eine “starke Koalition” aus. Man habe sich intensiv mit der Zukunft des Landes auseinandergesetzt, sagte Kaiser nach dem Gespräch vor Journalisten. Die Atmosphäre bezeichnete er als “sachlich, konstruktiv und zielorientiert”. Gleich zu Anfang habe man den Wertekatalog der SPÖ erörtert, hier sei innerhalb der FPÖ “einiges in Bewegung geraten”, konstatierte Kaiser. So hätten sich die Freiheitlichen vom Rechtsextremismus überraschend in einer Klarheit distanziert, wie es sie in der Bundes-FPÖ nicht immer gebe.
Inhaltlich sei in vielen Bereichen erkennbar gewesen, “dass es in die gleiche Richtung geht”, es habe Aufschlüsse über die Entwicklung neuer Perspektiven gegeben. “Klar ist aber auch, dass die Parteien nicht erst heute erfunden worden sind”, sagte Kaiser. Es gebe aufgrund vergangener Vorkommnisse doch diverse “Narben und Wunden”, die man aber auch offen angesprochen habe. “Natürlich gab es Aussagen und Haltungen, mit denen Grenzen überschritten wurden, die Kärnten insgesamt geschadet haben und die inakzeptabel sind”, erklärte Kaiser.
Inhaltliche bei Sondierungsgespräch noch keine Tiefe
Landeshauptmannstellvertreterin Gaby Schaunig, die im Juli 2008 wegen dauernder persönlicher Attacken seitens der Freiheitlichen als Regierungsmitglied zurückgetreten war, erklärte: “Manche Dinge scheinen sich doch zu ändern, etwa der Stil.” Auch Kaiser meinte, er habe schon vor zehn und vor fünf Jahren an derartigen Gesprächen teilgenommen bzw. sie geführt: “Kein Vergleich.”
Darmann betonte, es sei inhaltlich noch nicht in der Tiefe diskutiert worden, dass man über eine Koalition sprechen könne, aber auch für ihn waren es Gespräche auf Augenhöhe. Die Frage, wie er die Chancen seiner Partei einschätze, der nächsten Landesregierung anzugehören, wollte er nicht beantworten, er könne der SPÖ nicht vorgreifen, wen sie zu den Verhandlungen einlade. Er will jedenfalls noch in dieser Woche das Parteipräsidium über die Gespräche mit den Sozialdemokraten informieren.
Am Mittwoch folgt Gespräch mit der ÖVP
Für die SPÖ geht es am Mittwoch weiter, da gibt es ein Sondierungsgespräch mit der ÖVP, tags darauf ist das Team Kärnten dran. Auch mit diesen Parteien will Kaiser “auf Augenhöhe” sprechen, bevor es am Samstag die SPÖ-Vorstandssitzung gibt, bei der entschieden wird, mit wem man ernsthaft zu verhandeln beginnt. Als vorläufiges Ziel für die Fixierung der neuen Regierung nannte Kaiser den 12. April. Dies wäre der letzte Tag der sechswöchigen Frist, bis zu der der neue Landtag zu seiner Konstituierenden Sitzung zusammentreten muss. Drängen lassen will sich der SPÖ-Vorsitzende aber nicht.
APA/Red.
