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Condoleezza Rice in Wien

Erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident George W. Bush erhält Österreich am heutigen Donnerstag Besuch von einem amerikanischen Chefdiplomaten.

Außenministerin Condoleezza Rice nimmt am Nachmittag an den Beratungen der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands zum Iran-Atomstreit in der britischen Botschaft teil. Drei Wochen vor dem Wiener USA-EU-Gipfel kommt die Chefin des State Department damit zum ersten Mal in die Bundeshauptstadt. Ihr Vorgänger Colin Powell (2001-2005) war kein einziges Mal in Wien gewesen.

Als letzte amtierende US-Außenministerin hielt sich im November 2000 Madeleine Albright in Wien auf. Sie nahm damals am Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil, das ganz im Zeichen des Machtwechsels in Belgrad stand. Wenige Wochen zuvor war der damalige jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic in einem Volksaufstand aus dem Amt gejagt worden, weil er sich seine Wiederwahl durch Manipulation sichern wollte.

Albright war bereits im September 1998 nach Wien gekommen. Grund waren die regelmäßigen Konsultationen EU-USA während der ersten österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Wichtiges Gesprächsthema war damals die Kosovo-Krise nach Beginn des Albaneraufstands in der südserbischen Provinz und den Vergeltungsaktionen der Sicherheitskräfte. Ihr Vorgänger Warren Christopher kam einmal nach Wien. Der erste Außenminister der Clinton-Administration nahm im Juni 1993 an der Wiener UNO-Menschenrechtskonferenz teil.

Bis zum Ende des Kalten Krieges nutzten US-Außenminister ihre Wien-Aufenthalte meist zu Treffen mit ihren sowjetischen Amtskollegen. Von 1986 bis 1989 kamen drei Mal US-Außenminister zu Treffen der Vertragsstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), bei denen Westen und Ostblock um Abrüstung, Menschenrechte und Wirtschaft stritten. George Shultz wohnte dem Auftakt der KSZE-„Folgetreffen“ im November 1986 und deren Abschluss im Jänner 1989 bei. Damals – knapp ein Jahr vor dem tatsächlichen Fall der Berliner Mauer – rief er die Deutsche Demokratische Republik (DDR) auf, den Grenzzaun zum Westen abzureißen. Im März 1989 später kam Shultz’ Nachfolger James Baker nach Wien, um die KSZE-Abrüstungsverhandlungen zu eröffnen.

Der bisher letzte Österreich-Besuch eines US-Außenministers außerhalb des KSZE- oder EU-Rahmens liegt schon mehr als 20 Jahre zurück. Im Mai 1985 nahm George Shultz gemeinsam mit seinen Amtskollegen der anderen Signatarstaaten Sowjetunion, Frankreich und Großbritannien sowie der Nachbarländer Österreichs an den Feierlichkeiten zum 30. Jubiläum der Staatsvertrags-Unterzeichnung in Wien teil. Shultz lieferte sich damals einen sechsstündigen Gesprächsmarathon mit dem sowjetischen Außenminister Andrei Gromyko. Trotzdem konnten sich die beiden nicht auf ein Gipfeltreffen von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow verständigen. Die USA schickten ihren Chefdiplomaten auch zum zehnten Staatsvertrags-Jubiläum 1965. Dean Rusk hatte vier Jahre zuvor schon am denkwürdigen Gipfel zwischen US-Präsident John F. Kennedy und dem sowjetischen Staatschef Nikita Chruschtschow in Wien teilgenommen.

In den 1970er Jahren gab es eine vergleichsweise intensive Reisetätigkeit von US-Außenministern nach Österreich, die meist mit ihren Präsidenten kamen. Im Mai 1972 war William Pierce Rogers mit US-Präsident Richard Nixon in Salzburg. Der große Österreich-Liebhaber bereitete sich in der Mozartstadt auf einen Besuch in der Sowjetunion vor. Im Juni 1974 kam Nixon wieder für einen Zwischenstopp (diesmal auf dem Weg in den Nahen Osten) nach Salzburg – in Begleitung von Außenminister Henry Kissinger. Dieser traf im Mai 1975 in Wien mit seinem sowjetischen Amtskollegen Gromyko zusammen, im Juni 1975 reiste er gemeinsam mit US-Präsident Gerald Ford zu einem Treffen mit dem ägyptischen Staatschef Anwar as-Sadat nach Salzburg. Im Juni 1979 war US-Außenminister Cyrus Vance anlässlich des Gipfels zwischen Präsident Jimmy Carter und dem sowjetischen Staatschef Leonid Breschnew in Wien.

Nicht ganz genau genommen beherbergt Wien diesmal sogar zwei US-Außenminister: Just am selben Tag, an dem seine gegenwärtige Nachfolgerin Rice zu den Iran-Gesprächen anreist, hält sich auch Kissinger einmal mehr an der Donau auf – diesmal sogar buchstäblich: Anläßlich des zehnjährigen Jubiläums der Wiener Donau-City nimmt er als hochkarätiger – und hochdotierter – Gast an einer Gesprächsrunde zum Thema „Die Herausforderungen für Standorte und Städte im zukünftigen Europa“ teil.

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