Drozda kündigt Widerstand an: Keine staatliche Finanzierung von ORF

Drozda: Streaming-Lücke muss geschlossen werden.
Drozda: Streaming-Lücke muss geschlossen werden. - © APA/HANS PUNZ
SPÖ-Mediensprecher Drozda ist gegen eine Abschaffung der ORF-Rundfunkgebühren. Stattdessen will er die Streaming-Lücke schließen.

Als Beispiel nannte Drozda etwa die 7-Tage-Regel für Beiträge in der ORF-TVthek. Die Löschung nach sieben Tagen sei ein “Anachronismus, der gegen die Zuschauer gerichtet ist”, meinte Drozda. Grundsätzlich könne man sich da über viel verständigen. “Ich werde mich sicher nicht in Fundamentalopposition begeben.” Was der Medienminister bisher angerissen habe, sei eine “gute Gesprächsgrundlage, vieles bedarf aber noch einer Konkretisierung”.

Drozda erwartet aber, dass der Medienminister auch seine eigenen Vorstellungen artikuliert. “Die Darstellung, dass der Medienminister und der Bundeskanzler dazu keine Meinung haben, kann ich mir nicht vorstellen. Sie sollen aber auch sagen, was sie wollen.”

Kein ORF aus Staatsbudget

Widerstand kündigte Drozda gegen eine etwaige Finanzierung des ORF aus dem Staatsbudget an. “Da gibt es mit mir keine Verständigung und härteste Opposition der SPÖ. Das wäre das Ende der Unabhängigkeit des ORF, wenn der ORF-Generaldirektor wegen des Budgets zum Finanzminister Klinken putzen gehen muss. Das hielte ich für falsch und verheerend”, meinte der SPÖ-Mediensprecher.

Blümel zahlt keine GIS-Gebühr

Drozda spricht sich stattdessen für eine Weiterentwicklung des bestehenden Rundfunkgebührensystems aus. “Man muss darüber nachdenken, dass man die Streaming-Lücke schließt. Das sieht man schon daran, dass selbst der zuständige Bundesminister keine GIS-Gebühr zahlt, weil er nur streamt. Aber im Grund bin ich für die Beibehaltung des derzeitigen System, weil es einfach die Unabhängigkeit des Senders sichert.”

Drozda verwahrte sich auch davor, so zu tun, als würde die Medienpolitik jetzt erfunden. Er selbst habe etwa als Medienminister eine Enquete zur Presseförderung veranstaltet, zum Thema Medienförderung sei bereits eine geplant gewesen, die wegen der Auflösung der SPÖ-ÖVP-Regierung nicht mehr zustande kam. Viele Entscheidungsgrundlagen lägen ohnehin schon jetzt auf dem Tisch.

(APA/red)

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