Die Atomgespräche mit dem Iran werden in Wien fortgesetzt

Auf Basis der als von beiden Seiten als “substanziell und dienlich” bezeichneten Ergebnisse der jüngsten bilateralen Expertengespräche (Frankreich-Iran, USA-Iran, Deutschland-Iran und Russland-Iran) haben der iranische Außenminister und Chefverhandler Mohammad Javad Zarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton einen Punktekatalog erarbeitet, der nun der jeweils anderen Seite dargelegt und erörtert werden soll.

Atomstreit: Gespräche gehen weiter

Kernpunkte der Gespräche sind die Sicherstellung einer ausschließlich friedlichen Nutzung der Atomenergie durch Teheran, die umstrittene Schwerwasseranlage in Arak und die Urananreicherung.
Außerdem soll bei den Wiener Verhandlungen über erweiterte Kontrollen in sämtlichen Anlagen (die auch zusätzliches IAEA-Budget erfordern) sowie über die Uranmine Gachin gesprochen werden. Die 5+1 wollen sicherstellen, dass der Iran künftig die Urananreicherung auf fünf Prozent beschränkt und keine höhere Anreicherung anstrebt.

Letzte Runde in Wien abgebrochen

Die letzte Runde wurde vor einem Monat in Wien ergebnislos mit Schuldzuweisungen abgebrochen. Der Iran müsse noch einige seiner Positionen verändern, forderte ein US-Diplomat. Ein iranischer Diplomat sagte, man habe “eigentlich erwartet, dass die andere Seite realistischer wird. Doch das war bedauerlicherweise nicht der Fall.”

Ein Knackpunkt ist auch die Frage, ob das iranische Waffen- und Raketenprogramm thematisiert wird oder nicht. In der Interims-Vereinbarung vom November ist dieses nicht auf der Verhandlungsagenda. Dennoch bestehen einige westliche Verhandlungsteilnehmer auf die Behandlung des umstrittenen Programms.

Einigung bis 20. Juli?

Eine endgültige Einigung bis zur Deadline am 20. Juli sei greifbar, wenn alle Seiten ihren Beitrag dazu leisten würden, ist Zarif dennoch optimistisch. Aus dem Umfeld des iranischen Außenministers hieß es, dass man alles daran setzen werde, eine rasche Einigung zu erzielen. Für den Golfstaat geht es vor allem darum, dass der Westen die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik – und besonders das Öl- und Gasembargo der EU – suspendiert, damit sich die angeschlagene iranische Wirtschaft erholen kann.

Ob es eine Einigung bis 20. Juli geben wird, ist dennoch ungewiss. Insbesondere Israel und die USA wollen sich auf “keinen billigen Deal” mit den Persern einlassen. (APA)