Casinolizenzen in Wien und NÖ: “Wurden nicht zurückgepfiffen”

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Drei neue Casinolizenzen sind vergeben worden.
Drei neue Casinolizenzen sind vergeben worden. - © dpa
Bei der Vergabe der drei Casinolizenzen in Wien und Niederösterreich habe es keine politische Intervention gegeben, betonte am Samstag Wolfgang Nolz, Vorsitzender des Glücksspielbeirates. “Es ist unrichtig, dass wir zurückgepfiffen wurden”, sagte Nolz.

Wolfgang Nolz weist den Vorwurf zurück, wonach sich der Beirat bei der Vergabe der drei Casinolizenzen für Wien und Niederösterreich zunächst für die Casinos Austria ausgesprochen, seine Empfehlung aber nach politischen Interventionen im letzten Moment zugunsten des Novomatic-Konzerns und eines schweizerisch-deutschen Bieterkonsortiums geändert habe.Drei Casinolizenzen vergeben”Es gab drei Pakete, zwei Wiener und ein niederösterreichisches. Einen Beschluss zu diesen drei Casinolizenzen hat es am 24. Juni gegeben und nicht vorher”, so Nolz. Auch für einzelne der drei Lizenzen sei vorher keine Empfehlung abgegeben worden.

Politische Interventionen hätten bei den Beratungen des Beirats keine Rolle gespielt, “sie gelangten überhaupt nicht in den Beirat, weil der als weisungsfreie Institution agiert”, erklärte der langjährige und nunmehr pensionierte ehemalige Sektionschef im Finanzministerium. Der Beirat habe die drei Lizenzvergaben einstimmig vorgeschlagen und das Finanzministerium sei diesem Vorschlag gefolgt.

Entscheidung gegen Casinos Austria

Welche Kriterien im Detail gegen eine Vergabe an die Casinos Austria gesprochen hätten könne er nicht sagen, so Nolz, “das würde gegen die Amtsverschwiegenheit verstoßen”. Eines der wesentlichsten Momente seien Erfahrungswerte gewesen, “nicht zwingend die Erfahrungswerte im Inland”.

Wie es zu den Berichten kommen konnte, dass es zuvor schon eine Empfehlung für die Casinos Austria gegeben habe, könne er sich nicht erklären, sagte Nolz. Weder ein Beiratsmitglied noch externe Experten hätten dies nach außen kolportieren können, “weil es in keinem Fall dem tatsächlichen Sachverhalt entsprochen hat”. Auch Konsultationen mit dem Finanzministerium, aus denen dies herauszulesen gewesen wäre, habe es nicht gegeben.

Neue Casinos in Wien und NÖ

Die neuen Spielbanklizenzen für Wien und Niederösterreich gehen an den Novomatic-Konzern (Prater und Bruck/Leitha) und ein schweizerisch-deutsches Bieterkonsortium, das das Palais Schwarzenberg in ein “Grand Casino” verwandeln will. Der Platzhirsch Casinos Austria geht leer aus und prüft eine Klage. “Hat es noch vor wenigen Tagen geheißen, dass wir bei den Konzessionsbewerbungen vorne liegen, scheint die Politik auf Zurufe entsprechende Korrekturen vorgenommen zu haben”, sagte Sprecher Martin Himmelbauer am Freitagnachmittag zur APA. (APA)

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