Badeschiff, Adria Wien, Feuerdorf & Co: Lokalflächen am Donaukanal werden neu ausgeschrieben

Die Flächen am Donaukanal gehören der Donauhochwasserschutz-Konkurrenz (DHK), die aus den drei Kurien Bund, Land Niederösterreich und Stadt Wien besteht. Derzeit läuft eine öffentliche Interessentensuche, Bewerbungen sind bis 15. Dezember möglich, bestätigte der Wasserstraßenbetreiber via donau, die geschäftsführende Stelle der DHK, am Mittwoch der APA. Der Rechnungshof hatte im vergangenen Jahr die Pachtverträge mehrerer Liegenschaften, darunter auch jene am Donaukanal, überprüft und niedrige Entgelte sowie die intransparente Pächterauswahl kritisiert.

Neue Pachtverträge am Wiener Donaukanal

Die Dauer der Entscheidung hänge vom Umfang der eingereichten Unterlagen ab, ein genaues Datum für die Bekanntgabe über die Vergabe der Flächen könne daher derzeit noch nicht vorhergesehen werden, hieß es in einer Stellungnahme der via donau. Die Auswahl erfolge durch eine unabhängige Personenkommission.

Die Verträge mit den Betreibern der genannten Lokale am Donaukanal laufen laut “Standard” spätestens im Oktober 2018 ab. Sie können sich erneut bewerben, vergeben werden Zehnjahresverträge. Allerdings soll ein Interessent nur noch eine Fläche zugewiesen bekommen können. Hält er an zwei Gesellschaften, die sich für die ausgeschriebenen Flächen interessieren, mehr als 25 Prozent, kann er höchstens einmal zum Zug kommen. Die DHK begründete diese Entscheidung damit, dass man “eine gewisse Vielfältigkeit garantieren” wolle. Einerseits gehe es um die Diversität der Lokale, andererseits darum, das Risiko zu streuen, sagte ein Sprecher zur APA.

Adria Wien- und Badeschiff-Betreiber will rechtliche Schritte einleiten

Betroffen davon wäre laut dem Bericht des “Standard” Gerold Ecker, der sowohl die Adria als auch das Badeschiff betreibt. Ecker will sich laut dem Artikel nicht an der Ausschreibung beteiligen, sondern rechtliche Schritte einleiten.

Umweltstadträtin Ulli Sima (SPÖ) sah am Mittwoch an der Vorgangsweise der DHK “nichts Kritisierenswertes”. Der “unerfreuliche” RH-Bericht habe einen klaren Auftrag nach einer neuen Interessentensuche und einer Preisanpassung gegeben: “Es ist klar, dass wir dem Bericht Folge leisten”, sagte die Ressortchefin am Rande eines Medientermins im APA-Gespräch. Das habe man den Pächtern am Donaukanal auch klar angekündigt und sogar die Verträge noch einmal um eineinhalb Jahre verlängert, “damit sie nicht auf der Straße stehen”. Was die neue Regel der Flächenzuweisung betrifft, meinte Sima, dass damit lukrative Unterverpachtungen hintangehalten werden sollen.

(APA/Red)