Atomgespräche in Wien in entscheidender Phase

Der Iran möchte eine Aufhebung der internationalen Sanktionen wegen seines umstrittenen Atomprogramms erwirken. In Wien trifft Zarif am Dienstagabend die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zum Abendessen. Nach ihrem Eintreffen am Dienstag unterrichtete sie auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) über den Stand der Verhandlungen. Am Mittwoch reist US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen mit Ashton und Zarif nach Wien.

Im Juli war bereits eine vereinbarte Frist für eine Einigung geplatzt. In einem Übergangsabkommen im November 2013 hatten sich die UNO-Vetomächte und Deutschland (die sogenannte 5+1 Gruppe) mit dem Iran geeinigt, binnen einiger Monate ein endgültiges Abkommen zu erzielen. In diesem soll der Iran im Gegenzug für ein Ende der Sanktionen einer Kontrolle seiner Atomanlagen und der Einschränkung seiner Nuklearaktivitäten zustimmen.

Aufhebung der Sanktionen

In Wien wolle der Iran vor allem auf einen Zeitplan zur Aufhebung der Sanktionen dringen, hieß es aus informierten Kreisen gegenüber der APA. Auch die Zahl der Zentrifugen zur Uran-Anreicherung, die dem Iran erlaubt werden sollen, sowie Garantien zu einer Überprüfung des Programms durch die Atombehörde IAEA stünden am Programm.

Wie die APA weiter aus iranischen Diplomaten-Kreisen erfuhr, hat Zarif die Erlaubnis vom Obersten Geistlichen Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, erhalten bei der Zentifugenfrage möglichst flexibel zu sein und möglicherweise auch einer geringeren Zentrifugenanzahl zuzustimmen, um eine rasche Aufhebung der Sanktionen zu erreichen. Für die Angaben gab es zunächst keine offizielle Bestätigung.

Heimliche Entwicklung von Atomwaffen?

Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran bestreitet dies.

In der Vorwoche hatte der iranische Atomverhandler Abbas Araqchi die Möglichkeit einer weiteren Verlängerung der Atomverhandlungen in den Raum gestellt. Auch die USA haben eine Streckung der Frist zu einer endgültigen Einigung nicht ausgeschlossen. Man konzentriere sich aber auf den 24. November, sagte US-Außenamtssprecherin Marie Harf.

Die iranischen und US-amerikanischen Verhandler müssen sich bemühen, einen “Spagat” zwischen den Positionen der Gegenseite aber auch den Forderungen der Hardliner im eigenen Land zu schaffen. Im iranischen Parlament und bei den mächtigen Revolutionsgarden gibt es erhebliche Bedenken gegen ein Abkommen mit den USA, das die atomaren Fähigkeiten der Islamischen Republik beschränken könnte. Im US-Kongress wiederum gibt es Widerstand gegen einen möglicherweise “faulen Kompromiss” mit dem iranischen Regime, der diesem die Möglichkeit zum Atombombenbau geben könnte.

(APA/Red)