Atom-Deal mit Iran kurz vor Umsetzung: Kerry und Zarif am Samstag in Wien

Erneut in Wien: US-Außenminister John Kerry
Erneut in Wien: US-Außenminister John Kerry - © APA
Der Abschluss des Atom-Deals mit dem Iran liegt sechs Monate zurück – nun steht das Abkommen vor seiner praktischen Umsetzung. Es wird erwartet, dass die Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien am Samstag den deutlichen Rückbau des iranischen Atomprogramms bestätigt.

Damit wäre der Weg frei für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Aus diesem Anlass haben sich die Außenminister der USA und des Irans, John Kerry und Mohammed Javad Zarif, zu einem Treffen am Samstag in Wien angekündigt. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will laut Angaben Washingtons nach Wien kommen.

Iran soll keine Atombombe bauen können

Das als historisch geltende Abkommen soll dafür sorgen, dass der Iran keine Atombombe bauen kann. Der von Teheran ersehnte Abbau der massiven Sanktionen bedeutet auch ein Ende der weitgehenden politischen wie wirtschaftlichen Isolierung der Islamischen Republik.

Die Bestimmungen der Vereinbarung vom Sommer 2015 sehen vor, dass Teheran unter anderem 13.000 Zentrifugen zur Urananreicherung abbaut sowie seine Bestände an angereichertem Uran drastisch senkt. In diplomatischen Kreisen bestehen keine Zweifel, dass der Iran diese Bedingungen nun erfüllt hat.

Atom-Deal vor Umsetzung: EU-Beschluss liegt vor

Die EU hat für die Aufhebung der Sanktionen bereits letzte Vorbereitungen getroffen. Nach Angaben von Diplomaten liegt ein entsprechender Beschluss seit Freitagvormittag bereit. Die EU-Sanktionen waren im Zuge des Streits über das iranische Atomprogramm verhängt worden. Sie sahen unter anderem ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl und Gas vor.

Nach 18-monatigen intensiven Verhandlungen hatten sich die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) sowie Deutschland mit dem Iran auf den Atomdeal geeinigt. Nicht zuletzt Österreich erhofft sich von den neuen Beziehungen zum Iran einen politischen und wirtschaftlichen Vorteil. Zudem spielt der Iran eine zentrale Rolle bei möglichen Lösungen regionaler Konflikte wie in Syrien und im Jemen.

Kerry am Samstag in Wien

US-Außenminister Kerry ist derzeit in London zu einem Treffen mit dem saudi-arabischen Außenminister Adel al-Jubeir. Vor allem Israel aber auch zweite wichtige Verbündete der USA in der Nahost-Region Saudi-Arabien stehen dem im Sommer in Wien erzielten Abkommen zur sehr kritisch gegenüber. Zudem war der Konflikt zwischen den Regionalrivalen Saudi-Arabien und Iran jüngst rund um die Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen in Saudi-Arabien eskaliert.

(apa/red)

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