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Angela Merkel und Manuel Barroso bei EVP-Gipfeltreffen in Wien

Auch Angela Merkel wird an dem Treffen in Wien teilnehmen.
Auch Angela Merkel wird an dem Treffen in Wien teilnehmen. ©AP
Am kommenden Donnerstag findet in Wien das Gipfeltreffen der Europäischen Volkspartei (EVP) statt. Unter anderem haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ihr Kommen angekündigt.

Im Mittelpunkt des EVP-Gipfeltreffens steht die Krisenbekämpfung. Besprechen werden die Spitzenpolitiker unter anderem das Thema Jugendarbeitslosigkeit. In Krisenstaaten wie Spanien und Griechenland sind mehr als die Hälfte der Unter-Dreißigjährigen ohne Job. Der EU-Gipfel, auf den man sich in Wien inhaltlich abstimmen will, beschäftigt sich eine Woche später (am 27. und 28. Juni) mit Wachstumsmaßnahmen. Auch die kurz darauf erfolgende Erweiterung der Europäischen Union um Kroatien am 1. Juli wird Thema des EVP-Gipfels sowie beim Brüsseler Treffen der Staats- und Regierungschefs sein.

EVP-Politiker treffen sich in Wien

Auf der Gästeliste für den Wiener Gipfel im Kursalon Hübner in der Wiener Innenstadt stehen auch die Regierungschefs der am meisten von der Eurokrise betroffenen Staaten. So sind Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy sowie seine Amtskollegen Antonis Samaras aus Griechenland, Pedro Passos Coelho aus Portugal und Irlands Premier Enda Kenny eingeladen. Allerdings ist unklar, ob Samaras angesichts der angespannten Lage in Athen nach der Schließung des öffentlichen Rundfunksenders ERT nach Wien reisen kann. Von Rajoy und Kenny gab es zunächst ebenfalls keine Zusage.

Silvio Berlusconi beim Gipfeltreffen nicht dabei

Ein für manche heikler Gast wird nicht kommen: Statt dem Parteichef der italienischen EVP-Mitgliedspartei “Volk der Freiheit”, Ex-Premier Silvio Berlusconi, soll Parteisekretär Angelo Alfano teilnehmen.

Aus Brüssel werden zudem EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn erwartet, der im vergangenen Herbst ins Präsidium der Europäischen Volkspartei gewählt wurde. Er ist nun Vizepräsident des europäischen Verbundes konservativer und christdemokratischer Parteien. Am Vorabend des Wiener Gipfeltreffens soll auch eine Präsidiumssitzung der EVP stattfinden. Bei dieser könnte bereits an der Weichenstellung zu einem gemeinsamen Kandidaten aller EVP-Mitgliedsparteien bei den Europawahlen 2014 gearbeitet werden. Als Spitzenkandidat wird Kommissionspräsident Barroso gehandelt. (APA)

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