Anfang 2016 bekommen Wiens Polizisten Körper-Kameras zur Einsatzdoku

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Ab 2016 sollen Wiens Polizisten Körper-Kameras tragen.
Ab 2016 sollen Wiens Polizisten Körper-Kameras tragen. - © dpa (Sujet)
Nun ist es konkret: Das lang diskutierte Vorhaben, zur Einsatzdokumentation heimische Polizisten mit Körper-Kameras auszustatten, wird umgesetzt. In Wien und an weiteren Orten in Österreich wird ab Anfang 2016 ein Testlauf mit den Body-Cams stattfinden.

Einen diesbezüglichen Bericht der Tageszeitung “Österreich” (Montagausgabe) bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck. Details zu dem Probelauf stehen noch nicht fest, sagte Grundböck. Unter anderem ist noch unklar, wie lange der Test laufen soll und welche Orte neben Wien für die Probe infrage kommen. Eine Arbeitsgruppe war bisher “mit der umfassenden Prüfung” beschäftigt und hatte bzw. hat noch weiterhin rechtliche Fragen zu klären.

Körper-Kameras der Polizisten mit Bild und Ton

Klar ist jedenfalls, dass mit den Körper-Kameras Einsätze in Bild und Ton festgehalten werden. Es gebe den “Anspruch der umfassenden Dokumentation”, betonte Grundböck. Die Kameras sollen demnach “einsatzbezogen, genau dann, wenn davon auszugehen ist, dass Eskalationen zu befürchten sind”, verwendet werden – jedenfalls nicht flächendeckend.

Die Körper-Kameras waren im Mai 2014 erstmals in Betracht gezogen worden, nachdem es im Zuge einer Demonstration der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestuften Identitären in Wien zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten gekommen war. Der Exekutive war vorgeworfen worden, eine “Prügelorgie” veranstaltet zu haben. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) lehnte daraufhin die geforderte Kennzeichnung der Beamten – etwa durch das Tragen der Dienstnummer auf der Uniform – ab und brachte stattdessen die Körper-Kameras als Vorschlag.

(apa/red)

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