3.000 Bewerber für Wrabetz-Büroleitung im ORF

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Fritz Wendl zur Causa Niko Pelinka.
Fritz Wendl zur Causa Niko Pelinka. - © APA/Archiv
Die ORF-Redakteure protestieren laustark gegen die jüngsten Personalpläne im ORF bezüglich SPÖ-Stiftungsrat Niko Pelinka als Büroleiter und Thomas Prantner als stellvertretender Technikdirektor. Redakteurssprecher Fritz Wendl nahm in einem Interview mit der Austria Presse Agentur dazu Stellung.

APA: Die Redakteure und die Gewerkschaft haben zu Massenbewerbungen für Pelinkas geplanten Job aufgerufen. Wie groß war der Widerhall?Wendl: Offizielle Zahlen haben wir nicht. Aber informell war aus der Personalabteilung zu hören, dass sich schon über 3.000 Bewerber gemeldet haben.

APA: Der Job des Büroleiters wird formal als Redakteursstelle ausgeschrieben. Welches Mitspracherecht haben die Redakteursvertreter hier eigentlich?

Wendl: Die betroffene Redakteursversammlung hat das Recht, eigene Besetzungsvorschläge zu machen. Wird diesen nicht entsprochen, muss das begründet werden und der Generaldirektor kann erst nach Anhören des Redakteursrats entscheiden. So ein Prozess kann also dauern.

APA: Haben Sie mit dem Generaldirektor in der Sache der Postenbesetzungen Kontakt gehabt?

Wendl: Wir haben ihm unsere Haltung schriftlich übermittelt und er wurde ebenso wie Fernsehdirektorin Kathrin Zechner inzwischen auch zu einer Redakteursversammlung in der “Zeit im Bild’-Redaktion am 9. Jänner eingeladen. Die Fernsehdirektorin hat ihr Kommen bereits zugesagt.

APA: Glauben Sie, dass der ORF-Generaldirektor seine Entscheidung, Pelinka zu bestellen, zurücknehmen wird?

Wendl: Ich will nicht spekulieren. Aber es gibt die ganz klare Forderung der ORF-Journalisten, dafür zu sorgen, das wichtige Gut Glaubwürdigkeit des ORF nicht zu beschädigen. Aber man soll keineswegs alles bloß an der Person Niko Pelinka festmachen. Er ist offensichtlich nur ein Teil dessen, dass es im Zuge der Generaldirektorenwahl – entgegen aller anderslautender Versicherungen – Personalabsprachen gegeben hat, die jetzt eingelöst werden. Leicht machbar, mit einem Stiftungsrat, dessen Mitglieder fast ausschließlich die Interessen seiner Entsender, der politischen Parteien, vertreten. Dass ein solches Gremium nur zum Schaden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks agiert, eigentlich gar nicht anders agieren kann, haben die Vorkommnisse gezeigt.

APA: Glauben Sie an eine neuerliche ORF-Reform?

Wendl: Das ORF-Gesetz soll laut Parteienvereinbarung zum Jahreswechsel 2011/12 evaluiert werden. Und bekanntlich ist die Bestimmung zur Publikumsratswahl vom VfGH aufgehoben worden. Das und vor allem die nun entstandene breite öffentliche Diskussion über die Unabhängigkeit des ORF sind Anlässe, die eine ernsthafte Debatte über unbedingt notwendige Gesetzesänderungen überaus nahe legen. Und wir haben auch schon aus drei Parteien von wesentlichen Exponenten Signale bekommen, dass sie ORF-Gesetzänderungen, wie wir sie schon mehrfach vorgeschlagen haben, also u.a. einschließlich völlig neuer Stiftungsratszusammensetzung, für wichtig und machbar halten.

APA: Niko Pelinka wird laut “profil” auch Zugriff auf das Redaktionssystem “Redsys” haben. Lässt das schon Verschwörungstheorien darüber blühen, dass es zwischen SPÖ und Redaktion zu einem unerwünschten Informationsfluss kommen könnte?

Wendl: Würde so etwas passieren, wäre das der Bruch mehrerer Gesetze, vor allem des verfassungsrechtlich geschützten Redaktionsgeheimnisses, also unter anderem Anlass für eine fristlose Entlassung. So etwas nachzuweisen ist in der Regel allerdings nicht ganz einfach und auch schon deswegen ist in einer solchen Position nur jemand denkbar, der ausreichend über das Vertrauen der Redaktionen verfügt.

APA: Warum ist die Aufregung um die vor Weihnachten bekanntgemachten Postenpläne im ORF so groß?

Wendl: Weil es um die wichtigsten Güter des öffentlich-rechtlich Rundfunks geht: um die Unabhängigkeit, die Glaubwürdigkeit. Dazu kommt, dass in nie dagewesener Dreistigkeit selbst einfachste gesetzliche Regelungen verletzt wurden. Durch die Bekanntgabe von Besetzungen, ohne dass für die jeweiligen Posten auch nur eine Ausschreibung existierte, könnte, wenn alles wie geplant durchgezogen würde, von KommAustria, übers Arbeitsgericht bis zur Gleichbehandlungskommission der Klagsweg beschritten werden. Dann könnte das weitergehen bis zum Verwaltungsgerichtshof. Ich kann und will nicht glauben, dass das wirklich provoziert werden soll. Besonders empört sind zahlreiche Kolleginnen und Kollegen auch noch darüber, dass in Zeiten, in denen Dienstposten in den Redaktionen in längst unerträglichem Ausmaß reduziert werden, nun in der Verwaltung neue Posten geschaffen werden.

(APA)

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