Nehammer während einer Sitzung des Nationalrats.

Koalition - Nehammer sieht Verhandlungen noch immer im Zeitfahrplan

15.12.2024 Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Verhandlungen mit SPÖ und NEOS über eine neue Bundesregierung nach wie vor im Zeitfahrplan
43 Kommentare
Koalitionsgespräche: Kommt die Steuererhöhung doch?
Steuer-Streit entscheidet über neue Regierung

Koalitionsverhandlungen: Die großen Brocken liegen noch im Weg

10.12.2024 Die Parteispitzen berichteten dem Bundespräsidenten am Montag, wie es um die Verhandlungen steht. In vielen Teilbereichen gibt es bereits Fortschritte.
ÖVP-Obmann Karl Nehammer schließt Steuererhöhungen zur Budget-Konsolidierung nicht mehr aus.

Koalitionsgespräche: Kommt die Steuererhöhung doch?

4.12.2024 ÖVP-Obmann Karl Nehammer schließt Steuererhöhungen zur Budget-Konsolidierung in mehreren Interviews mit Bundesländer-Zeitungen nicht mehr aus.
8 Kommentare
Werden sich Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger einig?

Schwarz-Rot-Pink: Steuer-Streit entscheidet über neue Regierung

2.12.2024 Bis 12. Dezember sollen in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS alle Untergruppen mindestens einmal getagt haben. Dann soll die Steuerungsgruppe mit u.a. den Parteichefs entscheiden, ob weitere Runden einen Sinn haben.
30 Kommentare
"Wir machen Fortschritte", hieß es in einem gemeinsamen Statement der Parteien.

Koalition - Parteichefs nach Treffen: "Wir machen Fortschritte"

28.11.2024 Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen sind die Parteivorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS am Mittwochnachmittag zu einem Gespräch zusammengekommen. "Wir machen Fortschritte", hieß es danach in einem gemeinsamen Statement.
Komplizierte Dreierverhandlungen nach flotter Sondierung
Die Regierung steht noch nicht einmal, da gibt es schon die erste "Krise".

Noch keine Regierung, aber schon ein Eklat: Streit um Gehaltsabschluss

28.11.2024 Nach dem Zwist über den Gehaltsabschluss der öffentlich Bediensteten kommen die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS am Mittwochnachmittag zu einem "klärenden Gespräch" zusammen.
Komplizierte Dreierverhandlungen nach flotter Sondierung
Große programmatische Differenzen zwischen Parteien
Erstmals sitzen drei Parteien am Koalitions-Verhandlungstisch - Die durchaus unterschiedliche Positionen vertreten.

Komplizierte Dreierverhandlungen nach flotter Sondierung

19.11.2024 Auch wenn die Regierungsbildung manchen vielleicht zu langsam vorankommt, sind die Sondierungsgespräche diesmal relativ flott über die Bühne gegangen.
Die Zusammensetzung der Teams von ÖVP, SPÖ und NEOS

Die Verhandler einer möglichen Dreierkoalition

19.11.2024 ÖVP, SPÖ und NEOS starten nach Abschluss der Sondierungsgespräche in Koalitionsverhandlungen. An den am Donnerstag beginnenden echten Regierungsverhandlungen sind mehrere hundert Menschen beteiligt.
Programmatische Differenzen zwischen Parteien
ÖVP, SPÖ und NEOS mit unterschiedlichen Vorstellungen

Große programmatische Differenzen zwischen Parteien

19.11.2024 Für die Bildung einer neuen Regierung müssen ÖVP, SPÖ und NEOS große programmatische Differenzen überbrücken.
Regierungsverhandlungen starten

Ein ungewöhnliches Trio: ÖVP, SPÖ und Neos nehmen Koalitionsverhandlungen auf

18.11.2024 Schwarz-Rot-Pink ist eine Konstellation, die es so in Österreich noch nicht gab. Auch mit dem Dreierformat beschreiten die Parteien Neuland in der Republik. Laut Politologin müssen sie beweisen, warum dieses Experiment gelingen soll.

Koalition fix? Das haben Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger besprochen

18.11.2024 Die Koalitionsverhandlungen dürften vorbei sein - ÖVP, SPÖ und NEOS treten um 12 Uhr vor die Presse.
Entscheidung über Einbeziehung der NEOS könnte fallen

Nehammer und Babler: Ab Mittwoch Gespräche mit Neos

13.11.2024 ÖVP und SPÖ wollen gemeinsam mit den NEOS die Regierungsbildung versuchen.
Meinl-Reisinger unterstrich Reformwillen

ÖVP, SPÖ und Neos tasten sich an mögliche Dreierkoalition heran

11.11.2024 Die Differenzen werden in den Finanzfragen deutlich, sagt Politologe Peter Filzmaier. Sowohl in der Steuer- als auch in Sparpolitik gibt es noch Herausforderungen für eine gemeinsame Regierungsbildung.
Montagvormittag: Sechs-Augen-Gespräch zwischen Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS.

Sondierungen: ÖVP und SPÖ sprechen mit NEOS

11.11.2024 Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Koalition gehen diese Woche weiter. Die ursprünglich für Montagnachmittag angesetzte Runde zwischen ÖVP und SPÖ im Palais Epstein wurde allerdings "aufgrund mehrerer Terminkollisionen" auf Dienstag verschoben.

Nehammer und Babler sehen "Sinn" in weiteren Gesprächen zur Regierungsbildung

5.11.2024 Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung sind am Dienstagvormittag fortgesetzt worden.
Am Dienstag gehen die Sondierungsgespräche in die zweite Runde.

Zweite Sondierungs-Runde: Jetzt geht es um Inhalte

5.11.2024 Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ gehen Dienstagmittag in die zweite Runde.
Ehemaliger Abgeordneter hatte "das Gefühl, wir gewinnen mit ihm die Wahl nicht"

ÖVP-Engelberg kritisiert Spitzenkandidatur Nehammers

31.10.2024 Der ehemalige ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg kritisiert nachträglich die Entscheidung seiner Partei, Bundeskanzler Karl Nehammer als Spitzenkandidaten für die bereits geschlagene Nationalratswahl aufzustellen.

Viraler Hit mit Kickl, Nehammer, Babler, Kogler, van der Bellen und Meinl-Reisinger

30.10.2024 Virales TikTok-Video im "Game of Thrones"-Style: "Drachen-Lord" Kickl und Bundeskanzler Karl Nehammer als "Schildträger".
Nehammer und Babler mit ersten Statements zu den Sondierungsgesprächen.

Koalition - Erste Runde Schwarz-Rot geschafft, alles offen

26.10.2024 Die erste Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ hat noch keine Hinweise gebracht, ob sich ein Comeback einer schwarz-roten Koalition ausgeht.
Vor Sondierungen: Nehammer warnt vor Demo am 9. November.

"Herbert Kickl ist gescheitert" - Nehammer will Lösungen für alle finden

26.10.2024 Vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der SPÖ hat ÖVP-Obmann Karl Nehammer am Freitag erneut Ernsthaftigkeit und Redlichkeit versprochen.

ÖVP und SPÖ beginnen Sondierungen für Koalition

25.10.2024 ÖVP und SPÖ starten am Freitag die Sondierungsgespräche für eine neue Regierung.
Nehammer trifft am Freitag auch Meinl-Reisinger und Kogler

ÖVP und SPÖ beginnen Sondierungen für Koalition

25.10.2024 ÖVP und SPÖ starten am Freitag die Sondierungsgespräche für eine neue Regierung. Die Hauptverhandler wollen dabei organisatorische Details, die nächsten Schritte und erste inhaltliche Themenbereiche klären.
Große programmatische Gräben zwischen ÖVP und SPÖ
Walter Rosenkranz ist neuer Nationalratspräsident

Walter Rosenkranz ist neuer Nationalratspräsident

25.10.2024 Walter Rosenkranz ist erster Nationalratspräsident aus dem Lager der FPÖ. Bei der Abstimmung im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Nationalrats erhielt er 100 von 162 gültigen Stimmen. Das entspricht 61,7 Prozent.
Knackpunkte Steuern, Soziales, Bildung und Klimaschutz

Große programmatische Gräben zwischen ÖVP und SPÖ

23.10.2024 Sollen ÖVP und SPÖ für eine Koalition zusammenfinden, müssen sie große inhaltliche Gräben überwinden.
Nehammer soll neue Regierung bilden
Martin Ohneberg.

Ex-IV Vorarlberg-Präsident Martin Ohneberg spricht sich für Schwarz-Blau aus

23.10.2024 Der Vorarlberger adressiert auch klare Wünsche an eine neue Bundesregierung: Standort stärken, keine neuen Steuern, aber Abgaben sind für Ohneberg denkbar.
1 Kommentar
Kickl sieht einen Bruch "mit den bewährten und normalen Prozessen unserer zweiten Republik".

Für Kickl ist das letzte Wort "noch nicht gesprochen"

23.10.2024 FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht trotz der Erteilung des Regierungsbildungsauftrags an ÖVP-Chef Karl Nehammer durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen weiterhin Chancen für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei.

Neues Regierungsprogramm: Ziel kann nicht “kleinster gemeinsamer Nenner” sein

22.10.2024 Karl Nehammer erhielt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung, nachdem Herbert Kickl keinen Koalitionspartner fand – eine Premiere in der Geschichte der Zweiten Republik. Das wäre auch eine nun sehr wahrscheinliche Dreierkoalition.
Der alte und wahrscheinlich neue Kanzerl: Karl Nehammer (ÖVP).

Jetzt spricht Nehammer - Live ab 16 Uhr

22.10.2024 Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihm den Regierungsbildungsauftrag erteilt hat, lädt Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer heute um 16 Uhr zu einem Pressestatement.
Van der Bellen: Nehammer soll Regierung bilden.

Van der Bellen beauftragt Nehammer mit Regierungsbildung

22.10.2024 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt.
Keine Entscheidung des Bundespräsidenten über weiteres Vorgehen erwartet

Auch Nehammer bei Van der Bellen

22.10.2024 In der Hofburg in Wien ist am Montag ein weiterer Akt der Regierungsfindung über die Bühne gegangen.