Zweiter Wahltag soll die Wahlbeteiligung im Burgenland heben
Mit diesem erweiterten Angebot soll dem Wählerschwund vergangener Urnengänge – 2010 lag die Wahlbeteiligung bei 77,3 Prozent – Einhalt geboten werden.
Der zweite Wahltag sei auch “eine Referenz an die Bürger”, damit sie auch bei einer Verhinderung am 31. Mai schon eine Woche vorher zur Wahl gehen können, so Landtagspräsident Gerhard Steier (SPÖ) am Donnerstag in Eisenstadt vor Journalisten. Das Wahlrecht sei “über viele Jahrzehnte erstritten worden”. Daher sollte auch davon Gebrauch gemacht werden, appellierte Steier an die Burgenländer.
Zweiter Wahltag im Burgenland am 22. Mai
Am 22. Mai muss in jeder Gemeinde zumindest ein Wahllokal für die Dauer von mindestens zwei Stunden geöffnet haben, erläuterte Landeswahlleiter Hofrat Erich Hahnenkamp. Bis 17. Mai haben die Kommunen Zeit, dies festzulegen. “Es zeichnet sich ein Trend ab, dass die Öffnungszeiten sich zwischen 17.00 und 20.00 Uhr einpendeln werden.” Wann und wo gewählt werden kann, müssen die Bürger selbst erfragen.
Bei der Landtagswahl gilt auch diesmal der Grundsatz, dass eine “Vorzugsstimme die Parteistimme schlägt, so Hahnenkamp. Dieses System verwende zum Beispiel auch Niederösterreich.
Wahlgeheimnis bleibt gewahrt
Am vorgezogenen Wahltag werden die abgegebenen Stimmkuverts verpackt und zusammen mit der Niederschrift der Wahlbehörde in ein Behältnis gegeben, das zu versiegeln ist. Am Wahltag wird dieses einer festgelegten Wahlbehörde übergeben und dort ausgezählt. Selbst wenn nur eine Person vom vorgezogenen Wahltag Gebrauch mache, bleibe somit das Wahlgeheimnis gewahrt.
Am 31. Mai sei der späteste Wahlschluss für 17.00 Uhr festgelegt. Es zeichne sich jedoch ab, dass die Wahllokale bereits um 16.00 Uhr schließen werden, sagte Hahnenkamp.
Briefwahlkarten werden diesmal nicht mehr auf Ebene der Kreiswahlbehörde ausgezählt, sondern sie werden am Wahltag in der Gemeinde ausgewertet. Das bedeute: “Wir haben am Ende des Wahltages ein endgültiges, aber noch nicht amtliches Stimmenergebnis”, erklärte der Landeswahlleiter.
“Unerwartete Konsequenzen”
Auch die Vorzugsstimmen sind dann bereits ausgezählt. Dies erhöhe allerdings den Zeitaufwand, bis am Wahlabend ein Gesamtergebnis vorliege, erläuterte Landtagspräsident Steier.
“Wir haben die Gemeinden angewiesen, zuerst das Stimmenergebnis festzustellen”, berichtete Hahnenkamp. Dieses sei in einer Sofortmeldung über die Kreiswahl- an die Landeswahlbehörde weiterzuleiten. Erst danach solle mit der Auswertung der Vorzugsstimmen begonnen werden. Man werde insgesamt nach der Wahl “einige Konsequenzen und Ausführungen erleben, die möglicherweise nicht erwartet wurden”, erwartet Steier.
(APA/Red.)
