Wie ÖVP-Chef Pröll nach dem knapp vierstündigen Gespräch sagte, soll in den nächsten Tagen die finanzielle Ausgangslage der Koalitionsverhandlungen besprochen werden. Dazu soll sich die Untergruppe Finanzen am Montag unter Einbindung der Parteichefs treffen.
Ob bis zur nächsten großen Verhandlungsrunde am Donnerstag bereits ein konkreter Budgetfahrplan zustande kommt, ließen Pröll und SP-Chef Werner Faymann jedoch offen. Burgenlands Landeshauptmann Niessl erwartet bis zum nächsten Donnerstag einige “Vorentscheidungen” über budgetäre Fragen. Am Mittwoch waren sich SPÖ und ÖVP über die Frage in die Haare geraten, wie hoch das Defizit angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise steigen darf.
Pröll bestätigte zwar, dass sich die Finanz-Arbeitsgruppe am Montag unter Einbindung der Parteichefs treffen wird, um die budgetären Rahmenbedingungen zu besprechen. Ob bis Donnerstag schon ein konkretes Ergebnis vorliegen wird, ließ er aber offen: “Wir werden sehen.” Einmal mehr pochte Pröll darauf, auch angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise die drei Prozent Defizit-Grenze einzuhalten: Diese sei “europäisch vorgegeben”. Gefragt sei nun ” eine kluge und intelligente Lösung, ohne uns übermäßig zu verschulden”.
Faymann erwartet für kommenden Donnerstag zwar möglicherweise einen Budgetfahrplan, aber keinen konkreten Budgetpfad. Hier müsse man Schritt für Schritt gehen. Er geht davon aus, dass die nächste Verhandlungsrunde nach wie vor der Diskussion über die Konjunkturlage gewidmet sein wird, aber noch keine Beschlüsse fallen. Trotzdem lobte er das konstruktive Gesprächsklima und meinte, wenn man so weiter mache, dann “kann man deutlich vor Weihnachten fertig sein”, so der SP-Chef.
