Zweite Koalitions-Verhandlungsrunde
Uneinigkeit herrscht über das Budgetdefizit
©APA (Archiv/Schlager)
Unter dem Eindruck einer ersten schweren Verstimmung gehen SPÖ und ÖVP am Donnerstag in ihre zweite große Koalitionsverhandlungs-Runde. Die beiden Parteien waren sich am Mittwoch nämlich in der Frage, wie hoch das Budgetdefizit ausfallen sollte, offen aneinander geraten: Die SPÖ will über drei Prozent gehen, um die Wirtschaft anzukurbeln, die ÖVP will am Maastricht-Ziel festhalten.
Ob in dieser Situation Fortschritte bei den Koalitionsverhandlungen möglich sind, bleibt – mehr als ein Monat nach der Wahl – abzuwarten. Neuerlich zum Thema werden wird wohl auch der “Kassasturz”, denn eine zwischen SPÖ und ÖVP akkordierte Budgetbilanz liegt immer noch nicht vor. Die groß angekündigte “Eröffnungsbilanz” Molterers beim “Österreich-Gespräch” mit allen fünf Parlamentsparteien war am Mittwoch daher recht dürftig ausgefallen: Molterer referierte nur mündlich die Eckdaten, schriftliche Unterlagen gab es nicht. Dafür tauchten die ÖVP-Zahlen im Anschluss in mehreren Medien auf.
Zusammensetzen werden sich die je neunköpfigen Verhandlungsteams unter der Führung von SPÖ-Chef Faymann und ÖVP-Obmann Pröll am Vormittag im Parlament.
