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Wo sind eine Million Euro geblieben?

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Hans-Peter Martin gab für seinen EU-Wahlkampf rund 400.000 Euro aus, bekam vom Staat aber 1,4 Mio. Wahlkampfkosten ersetzt. Jetzt geht das Finanzministerium auf die Suche nach einer Million Euro.

Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin hat vom Kanzleramt Post erhalten. Bereits im Februar wurde er schriftlich ersucht, die Wahlkampfkosten abzurechnen. Im Finanzministerium wurde ein Prüfer eingesetzt, der kontrollieren soll, ob die Mittel widmungsgemäß verwendet wurden, berichten die „Oberösterreichischen Nachrichten”.

Martin hatte rund 1,4 Millionen vom Staat an Wahlkampfkostenrückerstattung für die EU-Wahl 2004 erhalten. Davon blieb ihm rund eine Million Euro über, die er eigentlich spenden wollte. Dies hat er bisher mit der Begründung nicht getan, dass das Kanzleramt die Spende nicht zulasse. Der EU-Parlamentarier könnte bei der Nationalratswahl im Herbst 2006 mit einer eigenen Liste antreten.

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