"Wir wollen mehr": SPÖ-Mitglieder fordern Wechsel an Bundespartei-Spitze
In dem an Faymann persönlich gerichteten Brief ist die Rede von einem “ständigen Verlust an Mitgliedern, Wählern und politischer Bedeutung”. Faymann sei daran zwar nicht alleine schuld, doch als Parteivorsitzender sei es seine politische Aufgabe, dafür die Verantwortung zu übernehmen: “Mit Dir als Vorsitzendem wird die SPÖ nicht mehr erfolgreich sein”, heißt es wortwörtlich.
Als Grüner der Initiative werden die langjährigen SPÖ-Mitglieder Maria Baumgartner, Michael Pilz und Edward Strasser angegeben, die allerdings über keine Funktion in der Partei verfügen.
“Wir wollen mehr”: Änderungen in SPÖ gefordert
“Seit Monaten haben wir im privaten Rahmen darüber gesprochen, wie man die negative Entwicklung der Partei aufhalten kann. Das Ergebnis, zu dem wir gekommen sind, hat gelautet, dass dem Vorsitzenden nicht zugetraut wird, die SPÖ in eine bessere Zukunft zu führen. Wir sprechen jetzt das Offensichtliche aus”, sagte Strasser. Bis Montagnachmittag haben mehr als 150 Personen online unterschrieben.
“Wir wollen mehr” ist nicht die einzige SPÖ-Initiative, aus der Faymann Gegenwind bekommt. Im Juni war die parteiinterne Plattform Kompass gegründet worden, deren Sprachrohr unter anderem der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler ist. Laut Strasser unterscheiden sich die beiden SPÖ-Initiativen vor allem durch die Ziele: Während es bei Kompass um die zukünftige Richtung der Partei geht, konzentriert sich “Wir wollen mehr” vor allem auf die “personelle Erneuerung”, heißt es.
Zentrale gegen Online-Aktivitäten
Wenig begeistert zeigt man sich in der SPÖ-Bundespartei über die Initiative gegen Parteichef Werner Faymann. Zwar wird betont, dass jedes einzelne Parteimitglied das Recht habe, an einem Willensbildungsprozess teilzunehmen und sich an die Gremien der Parteien zu wenden. Die Wahl von Vorsitzenden erfolge jedoch auf der Grundlage eines demokratisch legitimierten Statuts durch die zuständigen Organe.
Internetplattformen, auf denen aufgerufen werde, sich zu innerparteilichen Fragen zu äußern, seien das denkbar schlechteste Instrument, meint Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid zur APA. Erstens sei der Manipulation Tür und Tor geöffnet, zweitens könnten sich Personen, egal, ob sie der SPÖ angehören oder nicht, an innerparteilichen Diskussionen beteiligen. Das sei nicht nur demokratiepolitisch bedenklich, sondern schade der Sozialdemokratie insgesamt, weil es den politischen Mitbewerbern die Möglichkeit gebe, solche Foren für ihre taktischen Zwecke auszunutzen.
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(APA)
