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Wiener Volksbefragung: Themen werden am Donnerstag finalisiert

Welche Fragen werden bei der Volksbefragung 2013 gestellt?
Welche Fragen werden bei der Volksbefragung 2013 gestellt? ©APA
Am Donnerstag finalisiert die rot-grüne Wiener Regierungskoalition die Themen für die bereits seit Tagen intensiv diskutierte Volksbefragung 2013. Für den Nachmittag sind die letzten Gespräche dazu angesetzt.
Termin ist fixiert
Häupl äußert sich Freitag
Olympia als Thema

Die Volksbefragung wird am Freitag im Gemeinderat beschlossen. Über die Fragestellung wird zwar seit längerem spekuliert, die konkreten Formulierungen sind aber noch nicht bekannt. Als Fixstarter gilt inzwischen jedoch die Frage nach einer möglichen Olympia-Bewerbung.

Parkpickerl und Olympia Thema

Die Wiener werden bei der Abstimmung zwischen 7. und 9. März wohl darüber entscheiden dürfen, ob Wien sich für Olympische Sommerspiele bewerben wird. Auch eine Frage zur Parkraumbewirtschaftung wird es geben. Immerhin waren die Turbulenzen um die Ausweitung der sogenannten Parkpickerl-Zonen der eigentliche Anlass für die Befragung.

Kolportiert wurde zuletzt, dass die Verkehrs-Frage sich um Details und Adaptierungen drehen wird. Laut “Presse” sollen nun aber die Wiener kundtun dürfen, was sie von einem Parkpickerl für ganz Wien halten. Aus dem Büro der zuständigen Stadträtin Maria Vassilakou (G) gab es dazu – erwartungsgemäß – am Donnerstag keine Bestätigung.

Volksbefragung: Thema auch Solarenergie?

Möglich ist, dass zwei weitere Fragen sich mit den Themen Privatisierung bzw. Daseinsvorsorge sowie dem Ausbau der Solarenergie beschäftigen. Eine zum Thema Mieten wird nicht ausgeschlossen, galt aber zuletzt als nicht mehr so wahrscheinlich. Das heißt: Vorerst sind vier Fragen vorgesehen, wie es am Donnerstag hieß. Allerdings kann sich das im Lauf der letzten Gespräche noch ändern, wie betont wurde.

Die Liste wird jedenfalls am Freitag von Bürgermeister Michael Häupl (S) im Gemeinderat präsentiert. Nach seiner Mitteilung, die nach der Fragestunde und der Aktuellen Stunde auf dem Programm steht, erfolgt der Beschluss der ersten rot-grünen Wiener Volksbefragung.

(apa/red)

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