Wiener SPÖ: Michael Ludwig seit 100 Tagen Parteichef

Am 27. Jänner wurde Ludwig zum neuen Landesparteivorsitzenden der Stadt-Roten gewählt. Er konnte sich relativ klar gegen seinen Kontrahenten Andreas Schieder durchsetzen. Schon unmittelbar nach seiner Kür kündigte er eine Strategieklausur an. Zu dieser versammelten sich die Funktionäre Mitte März am Kahlenberg. Mit Blick auf Wien wurden etwa der Bau einer Donaubühne, eine neue Mehrzweckhalle oder die Einrichtung von “Supergreißlern” beschlossen. Manche Details, also etwa die Finanzierung der ambitionierten Projekte, blieben vorerst offen.

Sternfeld statt Novak als Kommunikationschef

Schon vorher fixiert wurde der Wechsel in der Löwelstraße, also in der Parteizentrale. Landesparteisekretärin Sybille Straubinger, die eher nicht als enge Vertraute Ludwigs galt, wurde wie erwartet abgelöst. Ihr folgte die Döblinger SPÖ-Chefin Barbara Novak. Neuer Kommunikationschef wurde Raphael Sternfeld – ein ehemaliger Mitarbeiter von SPÖ-Kanzler Werner Faymann. Sternfeld fungierte zuletzt im Burgenland als Sprecher des burgenländischen SPÖ-Landesrats Hans Peter Doskozil.

Da Ludwig noch bis zum 24. Mai warten muss, bis er Bürgermeister Michael Häupl auch an der Stadtspitze ablöst, konnte er außerhalb des Wohnressorts noch keine maßgeblichen Schritte setzen – wobei er es in einem Fall dann doch getan hat. Ludwig initiierte ein Alkoholverbot am Praterstern. Die entsprechende Verordnung musste formal vom Bürgermeister unterschrieben werden. Die Verbannung der Trinker-Szene am “Stern” sorgte für einige Debatten und für Kritik von den Grünen. Der Koalitionspartner sowie die Grüne Bezirkschefin in der Leopoldstadt beklagten, über diesen Schritt nicht ausreichend informiert worden zu sein. Aber auch ein Teil der eigenen Genossen fühlte sich, wie man hinter vorgehaltener Hand hörte, ordentlich überrumpelt.

Rücktritte wegen Unmut

Seinen ersten großen Auftritt absolvierte der neue Mann an der Spitze am 1. Mai. Seiner Rede-Premiere bei der Maikundgebung am Rathausplatz lauschten 120.000 Teilnehmer – so viele wie schon lange nicht mehr. Tatsächlich gab es für den großen Andrang wohl auch noch einige andere triftige Gründe, also etwa die Wut der Wiener Genossen über die mögliche Zerschlagung der AUVA. Auch die Tatsache, dass Michael Häupl zum letzten Mal auf der Tribüne das Wort ergriff, wird hier vermutlich eine Rolle gespielt haben.

In den ersten Wochen blieb der neue Parteichef auch von Rücktritten nicht verschont. Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger und Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny erklärten, dem SPÖ-Regierungsteam künftig nicht mehr angehören zu wollen. Auch der rote Rathaus-Klubchef Christian Oxonitsch zieht sich zurück – gerüchteweise auch deshalb, weil der Praterstern-Vorstoß nicht mit ihm abgestimmt war. Ludwig kommentierte die Meldungen jeweils nur knapp, wobei er erklärte, die “persönlichen Schritte” respektieren zu wollen.

APA/red