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Wiener SPÖ: Andreas Schieder kandidiert als Häupl-Nachfolger

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder kandidiert bei den Wiener Roten als Nachfolger von Michael Häupl.
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder kandidiert bei den Wiener Roten als Nachfolger von Michael Häupl. ©APA/Georg Hochmuth
Andreas Schieder, geschäftsführender Klubobmann der SPÖ, wird ebenfalls als Nachfolger des scheidenden Langzeit-Parteichefs in Wien, Michael Häupl, kandidieren.
Häupl übergibt Parteivorsitz Ende Jänner

Der geschäftsführende Klubobmann der SPÖ im Parlament, Andreas Schieder, wird sich ebenfalls für die Nachfolge des scheidenden Langzeit-Parteichefs der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Häupl, bewerben. Er hat dies am Mittwoch den Gremien mitgeteilt, wie die Landespartei der APA bestätigte. Fix ist bereits, dass neben Schieder auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) ins Rennen geht.

Häupl wird seine Obmannfunktion Ende Jänner zurücklegen. Der neue Parteichef wird bei einem Sonderparteitag am 27. Jänner gekürt. Das Amt des Bürgermeisters wird Häupl, so hat er angekündigt, wenig später übergeben.

Andreas Schieder: “Es geht ums Eingemachte”

Schieder legte in einem der APA vorliegenden Schreiben an die Wiener Genossen ausführlich die Beweggründe für sein Antreten dar. “Ich habe mich entschlossen, für den Vorsitz der SPÖ Wien zu kandidieren, weil ich Verantwortung für die Zukunft unserer Partei, unserer Idee und unserer Stadt übernehmen will. Das kann aber nur gemeinsam gelingen”, betont er: “Es geht um viel – es geht ums Eingemachte.”

Der “Wind des konservativ-reaktionären Zeitgeists” blase der Sozialdemokratie in ganz Europa ins Gesicht, mit dem Ziel, den erfolgreichen Weg des sozialen Ausgleichs des Nachkriegseuropas zu zerstören: “In Österreich plant Schwarz-Blau den Umbau unseres Staates: weniger soziale Sicherheit, mehr Steuerprivilegien für die Super-Reichen, weniger Mitsprache von Arbeiterkammer und Gewerkschaft, stattdessen mehr Einfluss für Lobbyisten.” Verstärkt werde dies durch das “Wien-Bashing von Kurz & Co”.

“Wir haben eine gute Chance, wieder eine breite, politische Mehrheit zu erlangen”, zeigt sich der geschäftsführende SPÖ-Parlamentsklubchef überzeugt. Dies gelinge aber nur, wenn man sich “in der Mitte der Gesellschaft” und mitten im Leben der Bewohner positioniere: “Wien ist eine wachsende Metropole, das bringt auch Probleme mit sich.”

“Es geht nicht um links oder rechts”

Die Aufgabe der Wiener SPÖ sei es, diese zu lösen, wobei er klarstellt: “Es geht nicht um links oder rechts, nicht um Innenstadt gegen Stadtrandbezirke.” Damit verweist er direkt auf jene beiden Lager der SPÖ, die sich zuletzt im Rahmen der Häupl-Nachfolgedebatte positioniert haben. Sein Kontrahent Michael Ludwig gilt etwa als Vertreter der Flächenbezirke.

Die Sozialdemokratie sei immer dann erfolgreich und mehrheitsfähig, wenn es gelinge, die Interessen der “Schwachen” und die der “AufsteigerInnen” zusammenzuführen und kraftvoll zu vertreten, hält Schieder in seinem Schreiben weiter fest. Die SPÖ müsse eine “spannende und lustvolle Drehscheibe” für “politische Arbeit, Demokratie und Mitbestimmung” sein. Der Diskussionsprozess um die personelle Erneuerung bis zum Landesparteitag dürfe nicht in Kampf und Streit münden, warnte er.

Bewerbungsfrist läuft bis 5. Jänner

Nachdem Schieder das Geheimnis nun gelüftet hat, rittern laut derzeitigem Stand zwei Kandidaten um den Obmannsessel. Allerdings: Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich noch weitere Personen bewerben. Denn die entsprechende Frist endet erst am 5. Jänner. Theoretisch kann ein Bewerber auch erst beim Landesparteitag am 27. Jänner sein Interesse bekunden. Er bräuchte dann jedoch eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen.

Ob es zu einer Kampfabstimmung kommt oder nicht, ist ebenfalls noch nicht fix. Möglich ist, dass die zuletzt von Querelen heimgesuchte Wiener SPÖ die Frage des künftigen Vorsitzenden bereits im Vorfeld klärt – wie es etwa 1993 der Fall war, als sich neben Häupl auch der damalige Stadtrat Johann Hatzl und Innenminister Franz Löschnak für die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Hans Mayr bewarben.

Ludwig sieht Schieder-Bewerbung gelassen

Wohnbaustadtrat Ludwig hat sich am Mittwoch gelassen darüber gezeigt, dass er mit Schieder einen Konkurrenten für den Parteivorsitz in Wien erhält. “Ich sehe da kein Problem”, sagte er im Gespräch mit Journalisten: “Ich hab mehrfach schon in Interviews gesagt, dass mir jeder Mitbewerber recht ist .”

Nichts Schlimmeres solle einer demokratischen Partei passieren, als dass man mehrere Kandidaten zur Auswahl hat, befand er. “Vielleicht gibt’s ja auch noch mehrere Persönlichkeiten, die sich zur Verfügung stellen, auch das soll mir recht sein”, schloss der Ressortchef weitere Bewerbungen nicht aus.

Es werde nun sicher “viele Gespräche” geben, zeigte er sich überzeugt: “Man sollte einmal diesen Wettbewerb der Ideen abwarten.” Einschätzungen, wie gut seine Chancen stehen, wollte Ludwig nicht abgeben: “Das wird sich am Landesparteitag zeigen.” Jeder habe jedenfalls seine Qualitäten: “Sonst wären wir nicht in den Funktionen, in denen wir uns befinden.”

Czernohorszky: “Ich selber kokettiere nicht”

Der Wiener Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) will sich nicht für die Nachfolge von SPÖ-Parteichef Michael Häupl in Stellung bringen. “Ich selber kokettiere nicht (mit einer Kandidatur, Anm.)”, antwortete er auf eine entsprechende Frage am Rande eines Medientermins am Mittwochabend. Die Kandidatur von Andreas Schieder begrüßt er: “Ich unterstütze explizit, was er schreibt.”

“Den Inhalt des Schreibens finde ich gut”, sagte er in Bezug auf das Schreiben an die Wiener Genossen, in dem Schieder die Beweggründe für sein Antreten darlegt. Schieder habe die Herausforderung sehr gut benannt, sagte Czernohorszky. “Es geht darum, dass wir uns in Hinblick auf Schwarz-Blau stark aufstellen.”

Eine explizite Empfehlung für einen der beiden Kandidaten sprach Czernohorszky nicht aus. Er empfinde das Schreiben Schieders nicht als Ansage gegen jemand anderen. “Das wird von mir auch nicht kommen”, sagte er, denn es handle sich um eine Entscheidung, die als Partei zu treffen sei. Es sei die erste offizielle Kandidatur, die an die Gremien gerichtet ist, und er freue sich über die Auseinandersetzung darüber.

(APA, Red.)

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