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Wiener ÖVP schlägt Lösungsansatz für Mariahilfer Straße vor

Mariahilfer Straße: ÖVP besucht mit eigenen Wahlurnen die Unternehmer
Mariahilfer Straße: ÖVP besucht mit eigenen Wahlurnen die Unternehmer ©Wiener Linien/Josef Leitgeb (Sujet)
Der Wiener ÖVP ist es ein Dorn im Auge, dass nur Anrainer, aber nicht alle Unternehmer über die Zukunft der Mariahilfer Straße entscheiden dürfen. Sie haben einen Vorschlag.
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Der Lösungsansatz zur Mariahilfer Straße der ÖVP lautet: Die Stadtschwarzen besuchen nun mit eigenen Wahlurnen die Geschäftsleute im 6. und 7. Bezirk, um ihre Meinung einzuholen. Eine offizielle Stimmempfehlung in Sachen Verkehrsberuhigung will Parteichef Manfred Juraczka aber nicht abgeben.

Die Fragebögen seien im Wortlaut ident mit jenen, die das Rathaus in den kommenden Tagen offiziell an alle stimmberechtigten Anrainer verschickt, erklärte Juraczka am Montag bei einer Pressekonferenz. Auf der ÖVP-Liste stehen 3.500 Geschäfte, von denen man möglichst viele im Laufe dieser Woche abklappern will. Pro Shop oder Filiale soll eine Person abstimmen können, entweder der Eigentümer selbst oder – bei größeren Ketten – der Geschäftsführer bzw. Filialleiter.

ÖVP besucht mit Wahlurnen die Unternehmer

“Die Stimme der Unternehmer ist unerlässlich”, betonte der ÖVP-Obmann. Er kritisierte, dass die rot-grüne Stadtregierung die Unternehmer – sofern sie nicht gleichzeitig Anrainer in einem der beiden betroffenen Bezirke sind – vom Votum ausgeklammert hat, obwohl ihre Einbindung durch die gewählte Konstruktion einer “BürgerInnen-Umfrage” möglich wäre. Schließlich habe man dadurch auch den EU-Bürgern ohne österreichischen Pass die Teilnahme ermöglicht.

Die ÖVP-Befragung, deren Ergebnis Ende dieser oder Anfang kommender Woche feststehen soll, hat übrigens nichts mit der schriftlichen Befragung der Wirtschaftskammer zu tun, die bereits seit einiger Zeit läuft. Auch die Grüne Wirtschaft hatte vor nicht allzu langer Zeit eine eigene Erhebung angekündigt. Juraczka will jedenfalls weder Wirtschaftstreibenden noch Anrainern einen Rat geben, ob sie für oder gegen die Mahü-Fußgängerzone votieren sollen: “Das soll jeder für sich entscheiden.”

Mariahilfer Straße: “FuZo charmante Idee”

Nachsatz: “Wir haben immer betont, dass eine Fuzo hier eine charmante Idee sein kann”, aber nicht in Form eines “Schutzwalls” zwischen den Bezirken. Darüber hinaus seien in der seit Mitte August laufenden Probephase handwerkliche Fehler passiert – vom “Einbahnzirkus” über die Verkehrsmehrbelastung in diversen umliegenden Straßen bis hin zur 13A-Debatte.

Juraczka kritisierte bei der Gelegenheit einmal mehr die – aus seiner Sicht viel zu hohen – Ausgaben für die Mahü-Befragung bzw. die zugehörige Infokampagne der Stadt. Gefragt nach den Kosten für die ÖVP-eigene Unternehmensbefragung meinte der Parteiobmann: “Unser Hirnschmalz und unsere Arbeitszeit.”

(APA)

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