Wiener Grüne vor Neuordnung: Übersteht Hebein Koalitions-Aus?
Die Wien-Wahl und die Entscheidung der SPÖ, mit den NEOS an einer Koalition zu feilen, zwingt die Rathausparteien derzeit zu einer Neuausrichtung. Vor allem die Grünen müssen sich nach dem Dilemma, trotz Rekordergebnis nach zehn Jahren aus der Regierung zu fliegen, neu ordnen.
Die ÖVP wiederum hat durch ihre starken Zugewinne jede Menge zusätzliche Funktionen zu vergeben. Hier hat das Postenkarussell schon einigermaßen Fahrt aufgenommen.
Neu-Ausrichtung der Wiener Grünen nach Regierungs-Aus
Wenig zu feiern haben derzeit die Wiener Grünen - und das, obwohl sie beim Urnengang mit 14,8 Prozent das bisher beste Ergebnis eingefahren haben. Die Entscheidung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und seiner Genossen, statt einer Neuauflage von Rot-Grün eine rot-pinke Premiere zu versuchen, hat den Ökos allerdings einen ordentlichen Schock verpasst.
Wie es in der Landespartei, die sich auf mindestens fünf Jahre Oppositionspolitik ausrichten muss, weiter geht, ist derzeit völlig offen. Dazu zählt auch das Schicksal von Parteichefin und Noch-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein. Denn sie sitzt - so wird kolportiert - trotz bestem Wahlergebnis alles andere als fest im Sattel, nachdem es ihr nicht gelungen ist, ihre Partei in der Stadtregierung zu halten. Immerhin ist es den Ökos aber bis dato gelungen, eine öffentliche Führungsdebatte zu vermeiden.
Spekulation um Kraus und Ellensohn als Hebein-Nachfolger
Offiziell hat Hebein bekanntlich die Linie ausgegeben, dass die Türen für Verhandlungen mit der SPÖ weiterhin offen seien, sollte es mit den NEOS doch nicht klappen - wovon man bei den Grünen allerdings nicht wirklich ausgeht. Mit sehr zeitnahen grünen Entscheidungen ist jedenfalls nicht zu rechnen - auch darüber nicht, ob der derzeitige Klubchef David Ellensohn im Amt bleibt oder etwa einen der beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten übernimmt, die den Grünen zustehen. Auch der Listenzweite Peter Kraus gilt als Stadtratsanwärter. Wobei auch Hebein Stadträtin werden könnte.
Sollte Hebein - sie befindet sich derzeit als K1-Kontaktperson eines Corona-Infizierten in Heimquarantäne, wurde selbst aber laut Parteisprecherin negativ getestet - die Neuausrichtung der Grünen politisch nicht überstehen, werden Kraus und Ellensohn immer wieder als Nachfolger an der Spitze genannt. Das wäre nicht unlogisch, denn immerhin hatten die beiden beim langwierigen Abstimmungsprozess um die Spitzenkandidatur gegen Hebein konkurriert. In Stein gemeißelt sei es aber nicht, dass einer der beiden zum Zug käme, hört man in der Partei.
Klarheit über all diese Fragen sowie über die Rollenaufteilung der künftig 16 statt zehn Abgeordneten will man jedenfalls bis zum 24. November schaffen, wenn sich der Gemeinderat neu konstituiert. Entscheidungen könnten freilich auch vorher schon fallen - aber wohl kaum schon in der kommenden Woche, hieß es bei den Grünen.
Auch Umstrukturierung bei ÖVP Wien
Im Vergleich dazu hat die ÖVP fast "Luxusprobleme" - denn durch ihren starken Zugewinn gibt es jede Menge zusätzliche Posten zu verteilen. Und auch im Klub, der von sieben auf 22 Mandatare wächst, wird umstrukturiert. So soll der bisherige nicht amtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch Klubchef werden. "Die Tendenz geht dahin", hieß es aus der Partei auf APA-Anfrage nach entsprechenden Medienberichten.
Die bisherige Klubobfrau Elisabeth Olischar könnte wiederum einen der beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten übernehmen oder Zweite Gemeinderatsvorsitzende - dieses Amt steht der ÖVP nun ebenfalls zu - werden. Die Türkisen stellen künftig außerdem den Zweiten Landtagspräsidenten. Hier fallen derzeit die Namen Ingrid Korosec, Langzeitmandatarin und Seniorenbund-Chefin, oder Manfred Juraczka, früherer Parteichef und Klubobmann. Als zweiter Stadtrat wird beispielsweise der derzeitige Nationalratsabgeordnete und Sicherheitssprecher Karl Mahrer gehandelt, der auf der Wiener Liste kandidiert hat und dem so ein Wechsel ins Rathaus - nicht zuletzt finanziell - leichter gemacht würde.
Seitens der Partei hält man sich offiziell bedeckt. "Kein Kommentar", sagte eine Sprecher auf Anfrage. Endgültig fallen sollen die türkisen Würfel bei den Gremiensitzungen, die für den 12. November angepeilt sind.
FPÖ: Krauss statt Nepp amtsführender Stadtrat
Die infolge der Wahl stark dezimierte FPÖ hat indes die wichtigsten personellen Weichenstellungen bereits erledigt. Parteichef Dominik Nepp wird nicht amtsführender Stadtrat, der bisherige ressortlose Stadtrat Maximilian Krauss übernimmt den Klub.
(APA/Red)
