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Wiener Grüne: Maria Vassilakou mit schwächerem Ergebnis als im Jahr 2010

Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) im Rahmen der Landesversammlung der Wiener Grünen
Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) im Rahmen der Landesversammlung der Wiener Grünen ©APA
Die Grünen haben am Samstag in Wien die derzeitige Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou erneut zur Spitzenkandidatin für die kommende Wien-Wahl gekürt. Trotz Standing Ovations lag ihr Ergebnis mit 94,29 Prozent der Stimmen aber unter jenem für die Wahl 2010.
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Damals hatte die grüne Frontfrau noch 98,65 Prozent der Basis überzeugt.

Vassilakou: “Ihr seid großartig”

Bei 438 gültigen Stimmen votierten 25 Grüne bei der Landesversammlung gegen Vassilakou. Die mit Blumen beglückwünschte neue alte Spitzenkandidatin zeigte sich nach Bekanntgabe des Resultats erfreut: “Ihr seid großartig, deshalb nehme ich die Wahl mit Stolz an.”

Vor dem Wahldurchgang warb Vassilakou um möglichst viel Zustimmung, indem sie mit Verweis auf die 365-Euro-Jahreskarte, die Ausweitung des Parkpickerls oder die Errichtung des Deserteursdenkmals über Erfolge der grünen Regierungsbeteiligung Bilanz zog. Ihr Resultat: “Die ganze Stadt weiß: Grün kann es.”

Wien-Wahl: Themen im Wahlkampf

Gleichzeitig gab Vassilakou einen Vorgeschmack auf die grünen Themen des Wahlkampfs. Im Mittelpunkt dürften u.a. Wohnen und Bildung stehen. Man wolle “Spekulanten und Miethaien buchstäblich die Türe weisen”, verwies sie auf steigende Mietpreise am freien Markt. Aufhorchen ließ die Spitzen-Grüne mit dem Appell, angesichts der wachsenden Stadt darüber nachzudenken, ob die Stadt nicht wieder Gemeindebauten errichten sollte. Im Bildungsbereich forderte Vassilakou einmal mehr eine Kinderbetreuungsgarantie ab dem zweiten Lebensjahr und “Schulen ohne Proporz”.

Im Hinblick auf die Wien-Wahl beschwor Vassilakou eine “Richtungsentscheidung” herauf – und zwar zwischen einer Neuauflage von Rot-Grün oder “rot-schwarzem Stillstand, Postenschacher und Wadelbeißen”. Komplimente für die Opposition hatte sie freilich keine über. ÖVP-Landesparteiobmann Manfred Juraczka “sagt schon Nein, bevor er noch die Frage gehört hat”. Und die “ängstlichen Männer der FPÖ” hätten keine Zeit für Wien, “weil sie sich in Moskau zur nächsten Befehlsausgabe die Klinke in die Hand geben müssen”.

“SPÖ hat sich nicht bewegen können”

Die grüne Wien-Frontfrau hat zuvor am Samstag die gescheiterte Wiener Wahlrechtsreform vor der Basis verteidigt. In einer Kandidaturrede für Platz eins der Landesliste kommunizierte sie die ergebnislosen Verhandlungen als Erfolg. “Die SPÖ hat sich nicht bewegen und sich nicht verändern können. Wir haben uns wieder freigespielt.”

“Wir haben verhandelt, verhandelt, verhandelt. Viereinhalb Jahre haben wir uns mehrfach bewegt und mehrfach einen Kompromiss angeboten”, wobei die letzten Angebote schon “ordentlich wehgetan” hätten, so Vassilakou bei der Landesversammlung. “Wir haben es erreicht, dass das Wahlrecht in den koalitionsfreien Raum zurückgewandert ist”, freute sich Vassilakou.

Antrag für neues Wahlrecht

Die Vizebürgermeisterin verwies erneut auf den geplanten Antrag, mit dem man mithilfe der Opposition gegen die SPÖ ein neues Verhältniswahlrecht beschließen will. “Ich gehe davon aus, dass der Antrag im Wiener Landtag eine eindeutige Mehrheit finden wird”, so Vassilakou, die für ihre Wahlrechtsbotschaft lauten Applaus bekam. Dass die SPÖ aus formalen Gründen die Umsetzung eines neuen Wahlrechts trotz grün-schwarz-blauer Mehrheit bis nach der Wien-Wahl verzögern oder gar überhaupt blockieren kann, erwähnte Vassilakou freilich mit keinem Wort.

Wahlprozedere bei den Grünen

Was das Wahlprozedere der grünen Liste anbelangt, werden auch die Plätze zwei bis vier einzeln gewählt. Über alle darauffolgenden Positionen wird dann in Blöcken zu je vier Plätzen abgestimmt. Insgesamt werden 24 Plätze vergeben, wobei es mehr als 50 Bewerber gibt. Ob auch Quereinsteiger eine realistische Chance auf ein Mandat im Stadtparlament haben werden, wird sich aufgrund des zeitaufwendigen Wahlsystems erst im Laufe des Nachmittags herausstellen. Derzeit verfügen die Grünen über elf Mandate sowie einen Stadtratsposten – eben das von Vassilakou besetzte Verkehrs- und Stadtplanungsressort.

Die ersten 16 Listenplätze für die Wien-Wahl

Die Wiener Grünen haben am Samstag die Kandidatenliste für die heurige Wien-Wahl gewählt. Auf ihr finden sich auch einige neue Namen, die mit einem fixen Einzug in den Gemeinderat und Landtag rechnen können. Im Folgenden die ersten 16 Platzierungen:

1. Maria Vassilakou
2. David Ellensohn
3. Jennifer Kickert
4. Rüdiger Maresch
5. Birgit Hebein
6. Birgit Meinhard-Schiebel (neu)
7. Christoph Chorherr
8. Peter Kraus (neu)
9. Barbara Huemer (neu)
10. Martin Margulies
11. Faika El-Nagashi (neu)
12. Ewa Dziedzic (neu)
13. Ursula Berner (neu)
14. Daniel Landau (neu)
15. Nikolaus Kunrath (neu)
16. Hans Arsenovic (neu)

(apa/red)

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