Wiener Gemeinderat diskutierte über Neugestaltung der Mariahilfer Straße

Die Mariahilfer Straße hat am Donnerstag bis in den Wiener Gemeinderat geführt: Auch in der ersten Zusammenkunft des Stadtparlaments im neuen Jahr spielte die Neugestaltung der Einkaufsmeile als Fußgänger- und Begegnungszone eine Hauptrolle. Im Fokus standen dabei auf Oppositionsbetreiben die Kosten für die Bürgerbefragung in den Anrainerbezirken, das “Paradies” und “Werbetexter mit Schnauzer”.

Gemeinderat bespricht Mariahilfer Straße

Diesen Urnengang führe der Presse- und Informationsdienst der Stadt auf Rechnung und Beschluss der beiden Bezirke Mariahilf und Neubau durch, unterstrich Informationsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ). Pro Bezirk fielen dabei Nettokosten von 283.000 Euro an, was in Summe 566.000 Euro entspräche. Dies umfasse etwa das Drucken der Stimmzettel, das Anschreiben der Stimmberechtigten oder auch die Kosten für die Auszählung. Hinzu kommt die laufende Informationskampagne der Stadt, deren Kosten sich auf 850.000 Euro belaufen: “Wenn man Information ernst nimmt, ist das durchaus immer mit Geld verbunden.”

Auch seine Regierungskollegin, Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne), verteidigte den Umfang der Informationsmaßnahmen für “das größte innerstädtische Verkehrsberuhigungsprojekt der Stadt seit der Umgestaltung der Kärntner Straße zur Fußgängerzone”. Schließlich sei der Wunsch nach Aufklärung allgegenwärtig vorgebracht worden, erinnerte sich Vassilakou: “Ich habe nahezu an jedem Tag seit dem 16. August 2013 mehrere Gespräche geführt.”

Zukunft der MaHü noch unklar

Diesen Optimismus quittierte die Opposition mit Ironie. “Ich bin ganz beruhigt: Wenn Sie sich durchsetzen, wird das Manna vom Himmel fallen und das Paradies auf Erden herrschen”, so ÖVP-Verkehrssprecher Roman Stiftner. Sein FPÖ-Kollege Toni Mahdalik kritisierte hingegen die Auswahl der Befragungsteilnehmer, die willkürlich die in der Mariahilfer Straße ansässigen Kaufleute ausschließe: “Sie hätten beispielsweise auch alle 55-jährigen Werbetexter mit Schnauzer, die Tango tanzen können, befragen können.” Vassilakou stellte dies erneut in Abrede und verwies auf die Rechtslage, nach der man lediglich die wahlberechtigten Bewohner eines Gebiets befragen könne.

Ob die Mariahilfer Straße tatsächlich auf Dauer zur Fußgänger- und Begegnungszone mutiert, ist noch offen. Die Befragung startet am 17. Februar und dauert bis 3. März, Stimmzettel müssen bis spätestens 7. März eingelangt sein. Das Ergebnis soll dann laut Stadt Wien voraussichtlich am 10. März vorliegen. Das Projekt kann dabei auch abgelehnt werden. Sollte dies der Fall sein, wird die “Mahü” wieder eine “normale” Straße.

(APA)