Wiener Atom-Konferenz in iranischem Schatten

APA
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Widerstand des Irans gegen Formulierungen in der Tagesordnung haben eine UNO-Konferenz über den Atomwaffensperrvertrag in Wien überschattet.

Der Iran störte sich an der Formulierung einer „Notwendigkeit der vollständigen Einhaltung des Vertrags“.

Blockade

Mehrere Diplomaten äußerten “Verwunderung” über die iranische Haltung. Sie verwiesen darauf, dass Teheran bisher stets erklärt habe, sein Atomprogramm stehe im Einklang mit dem Vertrag. Die Tagesordnung muss einvernehmlich angenommen werden, bevor sich die Konferenz mit den einzelnen Themen befassen kann.

In einer Botschaft an die zweiwöchige Konferenz erklärte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag, der Atomwaffensperrvertrag befinde sich in einer andauernden Vertrauenskrise. In einigen Fällen werde er offen gebrochen, die Atommächte unternähmen nicht genug zur Abrüstung, und zum Teil hapere es an der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA).

An der Konferenz nehmen Vertreter von rund 130 der 189 Unterzeichnerstaaten des Vertrags teil. Sie ist das erste von drei Treffen, die eine Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags im Jahr 2010 vorbereiten sollen.

Eine Lösung des Streits über das iranische Atomprogramm würde zu den weltweiten Bemühungen um eine Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen beitragen, sagte der deutsche Delegationsleiter Rüdiger Lüdeking zur Eröffnung der Konferenz am Montag im Namen der EU. Die Union sei weiterhin besorgt über die Lage in Nordkorea und habe Pjöngjang aufgefordert, seine Massenvernichtungswaffen und ballistischen Programme vollständig, unwiderruflich und überprüfbar abzubauen, betonte Lüdeking.

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