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Wien: U-Kommission zu Vereinen wird am Montag fortgesetzt

Am Montag geht die Untersuchungskommission weiter.
Am Montag geht die Untersuchungskommission weiter. ©pxiabay.com (Sujet)
Die Wiener U-Kommission zu den Vereinen wird am Montag fortgesetzt. Der Schwerpunkt wird erneut auf dem communitysender "Okto-TV" liegen.

Am kommenden Montag wird die gemeinderätliche Untersuchungskommission zu Vereinssubventionen fortgesetzt. Diese ist von der FPÖ eingesetzt worden, um zu prüfen, wie die Förderung von verschiedenen Organisationen - denen die Blauen Nähe zu Parteien attestieren - gehandhabt wird. Einer der betreffenden Vereine, jener der "Freunde der Donauinsel", wurde nun aufgelöst.

"Okto-TV" erneut im Zentrum

Am Montag geht es laut FPÖ erneut um den Communitysender "Okto-TV". Hier stehen Unstimmigkeiten zum Thema Rücklagen im Mittelpunkt. Die Freiheitlichen orten Budgetmissbrauch. Senderchef Christian Jungwirth hat als Zeuge in der vorigen Sitzung die Bildung von Rücklagen hingegen verteidigt. Er verwies darauf, dass die Angestellten abgesichert werden müssten. Außerdem seien Rückstellungen für medienrechtliche Haftungsfragen zu bilden, "um im Worst Case nicht in Konkurs zu gehen".

Eine Magistratsvertreterin berichtete hingegen von "juristischen und betriebswirtschaftlich unterschiedliche Auffassungen" bezüglich der Rückstellungen. Diese hätten das gesetzlich vorgebene Maß überstiegen. Letztendlich wurden später 500.000 Euro an Förderungen einbehalten. Am Montag werden unter anderem der damals zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) und "Falter"-Herausgeber Armin Thurnher, der Vorstandsmitglied im Okto-Trägerverein war, befragt.

"s2arch" wird ebenfalls thematisiert

Am Nachmittag soll dann auch ein weiteres Thema behandelt werden - die umstrittene Subventionen für jenen Verein "s2arch", der karitative Projekte in Südafrika betreut. Auch der ehemalige Grüne Gemeinderatsabgeordnete Christoph Chorherr war dort aktiv. Der Ex-Mandatar wird zu einem späteren Zeitpunkt geladen werden, am Montag soll zunächst ein Magistratsmitarbeiter im Zeugenstand erscheinen.

Die FPÖ hat eine Reihe von Vereinen im Antrag für die U-Kommission aufgelistet. Dazu gehört auch der Verein "Freunde der Donauinsel". Dieser wurde nun aufgelöst, wie der "Standard" berichtet. Die Organisation von kommerziellen Insel-Events soll demnach auf neue Beine gestellt werden. Die Agenden wandern in die "Wiener Gewässer Management" (WGM), wie der APA im Büro der zuständigen Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) am Freitag bestätigt wurde.

Die geplante Änderung sei ein Professionalisierungsschub, betonte eine Sprecherin. Das Geschäftsvolumen würde genauso wie die Haftungsfragen steigen. Daher übernehme die WGM nun die Aufgaben. Die Einnahmen kommen auch künftig der Infrastruktur auf der Donauinsel zu Gute, wurde versichert.

An der Tatsache, dass der Verein von der Kommission unter die Lupe genommen werden könnte, ändert zumindest diese Änderung nichts. Denn der Prüfungszeitraum liegt vor der erst jetzt erfolgten Auflösung. Allerdings haben bereits Gutachten befunden, dass der Verein nur Gegenstand sein darf, wenn Subventionen geflossen sind - was laut Rathaus bis dato nicht erfolgt ist. Die FPÖ teilt diese Rechtsansicht jedoch n icht. Sie sieht auch in der Tatsache, dass Erlöse einbehalten werden durften, eine Förderung.

(APA/Red)

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