Wie Rechnungshof-Sprecher Christian Neuwirth ankündigte, sollen vor dem Hintergrund des Prüfungsschwerpunktes “Bürgernutzen” die Planungen für stark frequentierte öffentliche Bereiche (also Fußgängerzonen, Einkaufsstraßen, Stadien, etc.) durchleuchtet werden.
Wiener Sicherheitsinfrastruktur soll geprüft werden
Im Rahmen dieser Prüfung sollen laut Neuwirth auch die Vorgänge rund um den wieder abgesagten “Mauerbau” am Wiener Ballhausplatz ermittelt werden. Die ursprünglich vor Kanzleramt und Präsidentschaftskanzlei geplanten, niedrigen Schutzmauern werden nach Protesten des Zeitungsboulevards durch zusätzliche Poller ersetzt – was nun allerdings die Kosten erhöht.
Klarheit über Kosten der “Anti-Terror-Mauer” in Wien
Der Bericht soll Klarheit sowohl über den genauen Entscheidungsprozess als auch über die Kosten des Projekts bringen. Die voraussichtliche Höhe der Baukosten wird derzeit geheim gehalten. Bekannt ist nur der Anteil des Bundeskanzleramts (325.000 Euro). Die dem ÖVP geführten Wirtschaftsministerium unterstehende Burghauptmannschaft nennt ihren Kostenanteil nicht – aus Sicherheitsgründen, wie es offiziell heißt.
(APA/Red)