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Wien erklärte sich offiziell zur "Menschenrechtsstadt"

Wien erklärt sich zur "Menschenrechtsstadt"
Wien erklärt sich zur "Menschenrechtsstadt" ©Bilderbox (Sujet)
Per Deklaration, die am 19. Dezember im Gemeinderat verabschiedet wird, verpflichtet sich die Stadtregierung gewissermaßen offiziell, nach menschenrechtlichen Prinzipien zu entscheiden und zu gestalten, wie die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) am Dienstag in der Bürgermeister-Pressekonferenz berichtet.

Das Bekenntnis zur “Menschenrechtsstadt” gibt es bereits seit 1997. Damals schmückte sich Rosario in Argentinien als erste Metropole weltweit mit diesem Titel. Kurz darauf erreichte die Initiative Europa wo inzwischen etwa Barcelona, Nantes, Nürnberg und seit dem Frühjahr auch Graz und Salzburg teilnehmen.

Internationale Vorbildwirkung

Die Bundeshauptstadt wolle in Sachen Menschenrechte internationale Vorbildwirkung zeigen, meinte Frauenberger. “Menschenrechte sind universell, unveräußerlich und unteilbar” und beträfen Integration genauso wie Bildung, Umwelt oder Wohnen. Wien sei hier schon sehr gut aufgestellt, “aber der Zenit ist nie erreicht”. Deshalb will man bis zum kommenden Jahr einen Maßnahmenplan für die nächsten vier Jahre erstellen.

Nowak will Menschenrechtsbüro

Begleitet wird der Prozess vom Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte. Dessen wissenschaftlicher Leiter, der frühere UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Manfred Nowak, wünschte sich heute, dass dem Bekenntnis Wiens viele sichtbare Akzente folgen würden. Er schlug etwa die Schaffung eines Wiener Menschenrechtsbüros vor. Auch in Sachen Recht auf konsumfreie Räume gebe es noch etwas zu tun. Grundsätzlich stellte Nowak der Bundeshauptstadt aber ein sehr gutes Zeugnis in Menschenrechtsfragen aus.

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