Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Weitere Verhandlungen bei Wiener Wahlrechtsreform

Wiener Wahlrechtsreform soll bis Ende 2012 ausgearbeitet sein
Wiener Wahlrechtsreform soll bis Ende 2012 ausgearbeitet sein ©APA
Obwohl sich die Rot-Grüne Regierung in Sachen Petitionen schon geeinigt hat, wird über die geplante Wiener Wahlrechtsreform weiterhin diskutiert.
Wiener Wahlrechtsreform: 5 Prozent Hürde kommt auch in Bezirken

Laut SPÖ-Klubchef Rudolf Schicker soll auf Bezirksebene eine Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen eingeführt werden, was bei den Grünen nur zu wenig Zustimmung führt. David Ellensohn, Klubobmann der Grünen in Wien, bekräftigte dies am Montag bei einer Präsentation des Entwurfs zum Petitionsrecht, welche er mit Schicker zusammen durchführte.

Reform bis Ende 2012 ausgearbeitet

Beide Regierungsvertreter betonten, dass man sich bereits mitten in den Verhandlungen befindet. Allerdings gebe es noch Bereiche bei denen man “nicht deckungsgleich” sei, wie Ellensohn mitteilte. Zuletzt habe er in Interviews dafür plädiert, den Einzug in die Bezirksparlamente für kleinere Gruppen möglich zu machen. Dass die geplante Reform bis Ende 2012 ausgearbeitet werden soll, darin ist man sich allerdings einig, wie beide Vertreter versicherten.

(APA)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Weitere Verhandlungen bei Wiener Wahlrechtsreform
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen