Weiter Warten auf Hofburg-Kandidat der FPÖ
Mit der Ankündigung von MFG-Parteichef Michael Brunner, bei der Bundespräsidentschaftswahl am 9. Oktober kandidieren zu wollen, hat sich der Großteil der möglichen Kandidaten deklariert. Nur die FPÖ, die fix einen Vertreter ins Rennen schicken will, hält sich noch bedeckt. Von den Parlamentsparteien werden damit nur die Freiheitlichen einen Kandidaten gegen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen entsenden, der von Grünen, SPÖ und NEOS unterstützt wird.
Van der Bellen stellt sich Wiederwahl als Bundespräsident
Van der Bellen hat bereits am 22. Mai als erster der aussichtsreichen Kandidaten seinen Wiederantritt angekündigt. Der 78-jährige ehemalige Chef der Grünen kann bei dem Wahlgang nicht nur auf seine ehemalige Partei sowie die Sozialdemokratie und die NEOS zählen, sondern zumindest auch auf indirekte Unterstützung der ÖVP: Die Volkspartei hat sich festgelegt, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken.
Zwar gibt es keine Wahlempfehlung seitens der Volkspartei für Van der Bellen, wie ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer bereits einen Tag nach der Ankündigung des Wiederantritts klar gemacht hat. Gleichzeitig wünschte die ÖVP Van der Bellen aber "alles Gute" für seinen Wahlkampf. Stärker stellte sich etwa der Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter hinter Van der Bellen: "Meine Unterstützung hat er", sagte er Mitte Mai.
Marco Pogo, Grosz und Brunner bislang als Gegenkandidaten
Als Gegner bleiben dem amtierenden Staatsoberhaupt damit der noch unbekannte Kandidat bzw. die unbekannte Kandidatin der FPÖ sowie zahlreiche Proponenten kleinerer Parteien und Initiativen sowie Einzelpersonen; allen voran Bierpartei-Chef Dominik Wlazny alias "Marco Pogo" und Ex-FPÖ- und -BZÖ-Politiker Gerald Grosz - und nun auch MFG-Chef Brunner.
FPÖ will Kandidat für BP-Wahl bald bekanntgeben
Das Schweigen der FPÖ über ihren Kandidaten dürfte nun nicht mehr allzu lange dauern, ließ die Partei auf APA-Anfrage durchblicken. Bundesparteiobmann Herbert Kickl habe in den vergangenen Tagen auf Parteiveranstaltungen selbst mehrmals erklärt, dass eine Bekanntgabe in absehbarer Zeit erfolgen wird. Grundsätzlich hat sich die Partei darauf verständigt, dass der oder die Kandidatin in einer Präsidiumssitzung fixiert wird - Termin gab es dazu bis zuletzt aber keinen.
Als aussichtsreiche blaue Kandidatin gilt FPÖ-Verfassungssprecherin und Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst, die von Kickl in den vergangenen Wochen wiederholt als präsidiabel genannt wurde. Mediale Spekulationen, wonach die FPÖ auch "Krone"-Kolumnist Tassilo Wallentin in Betracht ziehen könnte, wies Kickl als "Fake Schmus" zurück. Dass er selbst antreten könnte, schloss der FPÖ-Obmann wiederholt aus. Auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, hat schon vor längerem dezidiert abgesagt.
Vitaler Vertreter statt "schläfrigem Systemkandidaten"
Klar ist, dass sich die Freiheitlichen als Gegenpol zum Amtsinhaber positionieren werden. "Es ist kein Geheimnis, dass die Führungsgremien der FPÖ genauso wie ich der Meinung sind, dass es geradezu eine patriotische Pflicht ist, dem schläfrigen Systemkandidaten Alexander Van der Bellen einen vitalen Vertreter entgegenzustellen", sagte Kickl etwa Anfang Juni. Auch sieht sich die FPÖ mit ihrer kritischen Position gegenüber den Pandemie-Maßnahmen der Regierung und gegenüber der Corona-Impfung in Opposition zu Van der Bellens Positionen.
Konkurrenz im Maßnahmen-kritischen Lager wird der oder die freiheitliche Kandidatin jedenfalls ausreichend haben. Neben der impfkritischen MFG hat auch Grosz kaum ein gutes Haar an den Eindämmungsmaßnahmen gelassen. Und auch unter den recht zahlreichen Kandidaten von Kleinstparteien oder Einzelpersonen findet sich eine Reihe von Corona-Maßnahmengegnern. Wieder versuchen wollen es auch altbekannte Gesichter von Parteilosen, etwa Robert Marschall und Martin Wabl, die aber früher schon am Sammeln der notwendigen Unterstützungserklärungen gescheitert sind.
6.000 Unterstützungserklärungen für Teilnahme an Wahl nötig
Keineswegs auf FPÖ-Linie - nicht nur beim Corona-Thema - liegt Bierpartei-Chef Wlazny. Zwar will er sich nicht in ein traditionelles Links-Rechts-Schema einordnen lassen ("Ich stehe in der Mitte. Das ist auch der Platz an der Bar, wo man am nächsten zum Zapfhahn ist") - in Sachen Corona-Impfung hat der Arzt und Band-Leader ("Turbobier") aber eine klare andere Haltung als die FPÖ - und hat auch schon selbst bei Impf-Aktionen mitgeholfen.
Freilich ist keinesfalls sicher, dass die erklärten Kandidaten auch alle am Stimmzettel stehen werden. Denn für einen Antritt muss man nicht nur österreichischer Staatsbürger sein und (spätestens am Wahltag) das 35. Lebensjahr vollendet haben. Eine weitere Hürde stellt das Sammeln von Unterstützungserklärungen dar: Um auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen 6.000 derartige Unterschriften von Wahlberechtigten persönlich am Gemeindeamt geleistet werden. Start für dieses Unterfangen ist der sogenannte "Stichtag" am 9. August. Zeit für die Vorlage der Unterstützungserklärungen haben die Kandidaten bis zum 37. Tag vor der Wahl (2. September), außerdem muss ein Kostenbeitrag von 3.600 Euro geleistet werden.
Geschafft haben die Kandidatur in den bisher 13 Direktwahlen 36 Österreicher und Österreicherinnen - und acht von ihnen zweimal. Einen zweiten Versuch unternommen haben nicht nur - allesamt erfolgreich - die amtierenden Bundespräsidenten Adolf Schärf, Franz Jonas, Rudolf Kirchschläger, Heinz Fischer und Thomas Klestil (Theodor Körner starb in der ersten Amtszeit). Kurt Waldheim (ÖVP) hatte, als er 1986 zum Bundespräsidenten gekürt wurde, schon einen gescheiterten Versuch im Jahr 1971 hinter sich - war dann aber der erste und bisher einzige Amtsinhaber, der sich nicht um eine zweite Amtsperiode bewarb. Heide Schmidt trat zweimal an, und zwar für unterschiedliche Parteien: 1992 für die FPÖ und 1998 für das LIF. Baumeister Richard Lugner versuchte es nach 1998 - ebenso erfolglos - auch 2016 noch einmal.
Viele Kandidaturwillige sind allerdings an den 6.000 Unterschriften schon gescheitert - ist es doch ohne Partei (und entsprechende Finanzierung) im Hintergrund oder zumindest einen gewissen Bekanntheitsgrad schwierig, so viele Wahlberechtigte für diese Deklaration zu gewinnen.
Bundespräsident oder Bundespräsidentin wird, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt - entweder gleich im ersten Wahlgang oder spätestens in der Stichwahl vier Wochen später.
(APA/Red)
