AA

Weiter Hickhack zwischen ÖVP und SPÖ

Die Streiterei zwischen SPÖ und ÖVP geht munter weiter. Auch der jüngste Vorschlag des geschäftsführenden SPÖ- Klubchefs Cap, die Koalitionsverhandlungen während des Akten-Studiums für die U-Ausschüsse zu führen, brachte keine Entspannung.

Der geschäftsführende ÖVP-Klubobmann Molterer meinte vor der Präsidiale, das hätte sich Rot-Grün-Blau vor Beschluss der U-Ausschüsse überlegen müssen.

Die Volkspartei bleibt damit bei ihrer Position, wonach es erst dann wieder Koalitionsverhandlungen geben könne, wenn die U- Ausschüsse tatsächlich zur Gänze abgeschlossen seien. Man wolle doch mit niemandem über eine gemeinsame Regierung sprechen, so lange Misstrauen bestehe, meinte Molterer in Richtung SPÖ.

Allerdings vermutet er ohnehin, dass seitens der Sozialdemokraten andere Hintergedanken gewälzt würden. Offenbar habe sich die SPÖ entschieden, dass sie eine Minderheitsregierung anpeile. Dies sei zwar legitim, das solle man dann aber auch offen sagen, so Molterer.

Exakt die selbe Wortwahl verwendete Cap, als er der Volkspartei vorhielt, in Neuwahlen zu drängen. Als Beleg dafür nannte er das Nein zu seinem jüngsten Vorschlag. Denn für das Aktenstudium in Sachen U- Ausschüsse müsse man etwa drei bis vier Wochen veranschlagen, erst dann würden Zeugen ausgerufen. Und in der Zeit bis dahin könnte man leicht die Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss bringen.

Eigentliches Thema der Präsidiale ist freilich ohnehin nicht der Koalitionskrach sondern die Frage, wann die U-Ausschüsse starten sollen bzw. wer die Vorsitzführung innehaben wird. Klar schien im Vorfeld nur, dass FPÖ und Grüne jeweils eines der Gremien leiten werden. Umstritten war, wer welchem vorsitzen soll.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Weiter Hickhack zwischen ÖVP und SPÖ
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen