Wechsel in der Landesregierung

Die kommende Sitzung des Vorarlberger Landtags am Mittwoch steht ganz im Zeichen eines Wechsels in der Landesregierung. Der Landtag wird Markus Wallner als Landeshauptmann-Stellvertreter angeloben.

ÖVP-Klubobmann Markus Wallner wird als Landesstatthalter (Landeshauptmann-Stellvertreter) Hans-Peter Bischof (V) nachfolgen, der aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik ausscheidet. Außerdem auf dem Programm steht der Beschluss des Budgets 2007.

Präsidium und Vorstand der Landespartei werden den 39-jährigen Wallner am Montagabend zum Landesstatthalter designieren. Wallner wird die Ressorts von Bischof zur Gänze übernehmen, im Wesentlichen sind dies die Bereiche Gesundheit und Kultur. Der 59-jährige Bischof hatte im September eine Blutung an den Hirnhäuten erlitten und legt sein Amt auch auf dringenden Rat der Ärzte nieder. Bischof gehörte der Landesregierung seit 1993 an.

Wallner ist unter anderem seit Herbst 1999 Landesgeschäftsführer der ÖVP Vorarlberg und seit Oktober 2000 Landtagsabgeordneter. Im Jänner 2003 übernahm er den Posten des Klubobmanns. Wallner gilt auch als Favorit auf die Nachfolge von Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V), der aber bei den Landtagswahlen 2009 noch einmal antreten wird.

Bei der Vorstandssitzung der Landespartei am Montagabend soll außerdem Dietmar Wetz zum neuen Landesgeschäftsführer der Ländle-ÖVP bestellt werden. Wetz war bereits bisher Stellvertretender Landesgeschäftsführer der ÖVP und Geschäftsführer des ÖAAB Vorarlberg. Als neuer Klubobmann ist der Vorarlberger ÖAAB-Obmann Rainer Gögele vorgesehen, während der Bürgermeister von Götzis (Bezirk Feldkirch), Werner Huber, im Jänner für Wallner in den Landtag nachrücken wird.

Außer der Angelobung von Wallner steht am Mittwoch auch der Beschluss des Voranschlags für 2007 auf dem Programm des Vorarlberger Landtags. Der Budget-Entwurf der Vorarlberger Regierung sieht ein Volumen von 1,247 Mrd. Euro vor und wird mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen werden. Um keine Neuverschuldung eingehen zu müssen, ist eine Rücklagenentnahme von 23,2 Mio. Euro vorgesehen.

  • VIENNA.AT
  • Vorarlberg
  • Wechsel in der Landesregierung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen