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Warnungen an Syrien wegen Chemiewaffen

Die USA drohen mit einer Militärintervention, sollte Syriens Regime die "rote Linie" überschreiten und Massenvernichtungswaffen gegen seine eigene Bevölkerung einsetzen. Auch EU-Vertreter, Israel und die UNO zeigen sich besorgt. Russland distanzierte sich weiter vom Regime von Bashar al-Assad. Syrien bezeichnete die Warnungen als "Vorwand für einen Einmarsch".


Das deutsche Kabinett stimmte am Donnerstag der Stationierung von NATO-Abwehrraketen des Typs Patriot und von AWACS-Aufklärungsflugzeuge in der Türkei an der Grenze zu Syrien zu. Zudem soll Deutschland 400 Soldaten zu ihrer Bedienung stationieren, die USA und die Niederlande stellen jeweils ebenso viele Einsatzkräfte. Sie sollen das türkische Gebiet vor Raketen aus dem Bürgerkriegsland schützen.

Zuvor berichtete der US-Sender NBC, dass Syrien den Einsatz von Fliegerbomben mit dem Nervengift Sarin vorbereite. Laut deutschen Medienberichten hieß es, europäische Staaten und NATO-Generalsekretär Rasmussen hätten darum auf rasches Handeln gedrängt. US-Außenministerin Clinton hatte zuletzt von einer Intervention bei Einsatz chemischer Waffen gesprochen.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon drohte Präsident Assad für den Fall eines Einsatzes von Chemiewaffen mit der Einschaltung eines internationalen Straftribunales. Israels Ministerpräsident Netanyahu betonte, es gelte dafür zu sorgen, dass Syrien Chemiewaffen nicht benutze und diese auch nicht in die Hände von Terroristen fielen.

Syrien erklärte auf die neuerlichen Mahnungen des Westens – nach eigenen Angaben “zum zehnten, zum hundertsten Mal” -, dass es eine solche Waffe nicht gegen sein eigenes Volk einsetzen werde, wie Vize-Außenminister Maqdad am Donnerstag betonte. “Wir werden keinen Selbstmord begehen”.

Sorgen bereiten könnte Assad auch die zunehmend zurückhaltende Position Russlands: Ein führender russischer Regierungspolitiker, Vladimir Vasiljew, erklärte Assad für nicht in der Lage, sein Regierungsmandat zu erfüllen. “Die Zeit hat gezeigt, dass diese Aufgabe seine Kraft übersteigt”, so Vasiljew.

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