Wien will wählen, weil Song Contest ist (Ende Mai, Anm.). Wien will keinesfalls nach der Steiermark wählen. Den Wienern soll ein langer Wahlkampf erspart bleiben. Diese Argumente werden derzeit für eine Vorverlegung ins Treffen geführt, auch wenn Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) stets betont, dass die Wahl spätestens am ersten Sonntag im Oktober angesetzt werden muss – und noch kein konkreter Zeitpunkt vereinbart wurde.
Wahltermin im Juni 2015?
Im Gespräch für die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen sind derzeit als Frühsommer-Kandidaten der 7., 14. oder 21. Juni. Das letzte Juni-Wochenende scheidet aus, da die Wien-Wahl wohl kaum gleichzeitig mit dem von der SPÖ organisierten Donauinselfest stattfinden wird. Im Mai wäre der Eventkalender mit Song Contest und Life Ball zu dicht, die Ferien sind für eine Wahl ohnehin tabu.
Es gibt keine Frist
Eine klar definierte Frist, wie lange vorher über einen Termin entschieden werden muss, existiert nicht. Diese ergibt sich jedoch aus der für die Vorbereitung nötigen Zeit. Laut einem Sprecher der für Wahlen zuständigen Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) nimmt die Organisation rund drei Monate in Anspruch. Die Vorlaufzeit ist etwa für den Druck der Stimmzettel oder für die Anlieferung der Wahlkabinen nötig. Gesetzliche Fristen sind jedoch ebenfalls zu berücksichtigen. Sie ergeben sich etwa aus der Wahlordnung oder der Stadtverfassung. Sechs bis acht Wochen vor dem Urnengang werden etwa die Wahllokale fixiert. Auch den sogenannten Stichtag wird es geben, der vom Bürgermeister festgelegt werden muss. Es handelt sich dabei um jenen Zeitpunkt, der für die Wählerevidenz relevant ist – in der festgehalten ist, wer wahlberechtigt ist.
Auch für die Abgabe der jeweiligen Kandidatenlisten sind zeitliche Vorgaben einzuhalten, wobei es unterschiedliche Fristen für Landes-., Wahlkreis- bzw. Bezirkslisten gibt. Sie müssen jedenfalls zwischen drei und sechs Wochen vorher eingereicht werden. Drei bis vier Wochen vor dem großen Tag werden zudem die Wählerverzeichnisse in den Häusern ausgehängt, die Wahlkarten werden zwei bis drei Wochen vorher versandt.
Wien-Wahl könnte in Rust fixiert werden
Sollte Wien im Juni über die nächsten fünf Jahre Stadtpolitik entscheiden, werden SPÖ und Grüne dies also allerspätestens in der ersten Märzhälfte kundtun müssen. Wobei es auch vorher schon Gelegenheit gäbe, zum Beispiel bei der SPÖ-Klubtagung im burgenländischen Rust. Diese findet heuer Ende Februar statt. (APA)
