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ÖVP beansprucht alle Erfolge für sich

©APA
Die ÖVP hat auf die Bilanzrede von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ein Jahr nach der Nationalratswahl mit Spott und Attacken reagiert. Während die ÖVP arbeite, trete Gusenbauer "lediglich als außenpolitischer Tourist auf, der keine Staatstermine, sondern lediglich Fototermine wahrnimmt", sagte ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon.

Er beansprucht gleichzeitig die von Gusenbauer gepriesenen Erfolge “ausschließlich” für die ÖVP. “Wenn Gusenbauer die gute Wirtschafts- und Konjunkturlage auf seine Fahnen heftet, dann schmückt sich der SPÖ-Chef erneut mit fremden Federn. Denn die Arbeitslosigkeit beispielsweise sinkt seit 19 Monaten. Das hat mit der SPÖ rein gar nichts zu tun”, so Missethon. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit lasse sich auf die “ausgezeichnete ÖVP-Politik der vergangenen Jahre zurückführen”.

Im Bereich der Pflege habe Sozialminister Erwin Buchinger (S) “völlig versagt”, während Vizekanzler Wilhelm Molterer und Arbeitsminister Martin Bartenstein (beide V) die Finanzierung und arbeitsrechtliche Grundlage geschaffen hätten. Und auch bei der Flexibilisierung des Kindergeldes trete Gusenbauer als “Häuptling Fremde Feder” auf, so Missethon.

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