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Vorwurf gegen Westenthaler im Banken-U-Ausschuss

Der ehemalige Sprecher der früheren Justizministerin Gastinger, Christoph Pöchinger, hat BZÖ-Chef Westenthaler einen Interventionsversuch für den Investment-Banker Wolfgang Flöttl, eine der Schlüsselfiguren im BAWAG-Skandal, vorgeworfen.

Das berichtete die „ZiB2“ am Mittwoch. Westenthaler habe demnach offenbar versucht, bei Gastinger zu Gunsten von Flöttl zu intervenieren.

Der BZÖ-Chef habe mit Flöttl einen Deal um Unterlagen machen wollen, so Pöchinger bei seinen Vorwürfen, die er nach Aussagen von Abgeordneten und des Ausschuss-Vorsitzenden Martin Graf bei seiner nicht öffentlichen Befragung am Mittwochabend vor dem Banken-U- Ausschuss getätigt hat, wie die APA nach der Befragung erfuhr.

Der Interventionsversuch bei Gastinger habe aber nicht gefruchtet, da diese es abgelehnt habe, sich für Flöttl einzusetzen. Im Gegenteil habe sie betont, bei den BAWAG-Ermittlungen müsse strikt nach der Strafprozessordnung vorgegangen werden, hieß es.

Der BZÖ-Vertreter im U-Ausschuss, Josef Bucher, wies die Vorwürfe Pöchingers gegenüber der APA entschieden zurück. Westenthaler habe nur versucht, über mögliche Geldflüsse zwischen der SPÖ und der BAWAG zu recherchieren. BZÖ-Generalsekretär Grosz sprach in einer Reaktion von einer „unglaublichen, abstrusen Verleumdungskampagne“ seitens der FPÖ.

Für den Ausschuss-Vorsitzenden Graf ist weder das Gerücht um eine mögliche Parteienfinanzierung der SPÖ durch die BAWAG noch das Gerücht einer möglichen Parteienfinanzierung des BZÖ im Zusammenhang mit der Causa erwiesen. Dies erklärte er am Mittwoch nach der Ausschuss-Sitzung gegenüber der APA.

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