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Vorerst keine Leistungskürzungen

Als strategisches Ziel gibt LR Schmid an, mit vorbeugenden Maßnahmen den steigenden finanziellen Druck auf die Sozialsysteme zu mildern. Anfrage Sozialwesen [DOC 30 KB]

In der Anfragebeantwortung an LAbg. Hiltraud Wieser (FP) über die Zukunft des Sozialwesens in Vorarlberg nimmt Schmid ausführlich Stellung. Was die Kostensteigerungen anbelangt, stehe man vor großen Herausforderungen. Gründe dafür seien die wirtschaftliche Entwicklung, die gesellschaftlichen Veränderungen und die demografische Entwicklung. Schmid versichert, dass die hohe Qualität zum Wohle „unserer hilfs- und pflegebedürftigen Menschen auch in Zukunft gehalten wird“. Man müsse strukturelle und organisatorische Maßnahmen setzen.

Lenkungsausschuss

Landesrätin Schmid erinnert an bereits umgesetzte Beispiele:

das Pflegeheimgesetz, das Kosteninformationssystem in den Vorarlberger Pflegeeinrichtungen, die Einrichtung eines Pflegenetzes und die Entwicklung eines Qualitätshandbuches in der öffentlichen Jugendwohlfahrt. „Ein weiterer wichtiger Schritt war die Implementierung einer Systemanalyse der Sozialleistungen sowie die Einrichtung eines Lenkungsausschusses für die Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Dienste“.

Hiltraud Wieser urgierte in ihrer Anfrage auch Konzepte für den Sozialbereich. Schmid listet diese detailliert auf und verweist erneut auf die inhaltlichen Ziele bei der Jugendwohlfahrt, in der Behindertenhilfe sowie bei Sozialhilfe und Altenbetreuung.

Wer soll das bezahlen ?

Wie angesichts steigender Bedürfnisse und rückläufiger Einnahmen die künftige Finanzierung gewährleistet werden kann ? Dies werde zunehmend schwieriger. Das Land setze auf die Förderung von vorbeugenden Maßnahmen: Von Ausbildungsoffensiven über Beratung und Betreuung von pflegenden Angehörigen bis zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Mit Leistungskürzungen sei derzeit nicht zu rechnen.

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