Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Volksbefragungs-Plakate: Dialog mit den Bürgern oder Polit-Streit in Wien?

Auch kleine Parteien wollen die Wiener Volksbefragung für sich nutzen.
Auch kleine Parteien wollen die Wiener Volksbefragung für sich nutzen. ©Vienna.at/ Sarah van den Berg
Noch bis zum 9. März können stimmberechtigte Wiener und Wienerinnen ihre Stimmzettel für die Volksbefragung 2013 in den Annahmestellen oder per Post abgeben. Die Plakate, die die Parteien anlässlich der Befragung haben anbringen lassen, werfen jedoch eine wichtige Frage auf: Wird hier ein Dialog mit den Bürgern angestrebt oder geht es nur darum, den Polit-Streit auch nach außen hin sichtbar zu machen?
Stadtregierung stimmte ab
Boykottaufruf "geschmacklos"
Öffnungszeiten der Annahmestellen

Ein Wahlplakat ist eigentlich die beste Möglichkeit für Politiker, sich im Stadtbild öffentlich sichtbar an die Bürger zu wenden und so einen Dialog zu beginnen. Wirklich geschafft haben dies im Vorfeld der Wiener Volksbefragung eigentlich nur die FPÖ mit ihrem fragwürdigen Vorschlag, den Stimmzettel in den Mistkübel zu werfen und so die Abstimmung zu boykottieren und das Liberale Forum mit dem Hinweis “Nutzen Sie ihre Stimme richtig“. Die anderen Parteien sprechen nicht den Bürger an, sondern richten sich an den “lieben Herrn” Bürgermeister (ÖVP) oder an Politiker im Allgemeinen (Wir im Ersten). Die SPÖ veröffentlichte hauptsächlich allgemeine Statements wie “Die SPÖ schützt … ” und Neos konterte mit “Neos schützt vor Rathaus-Schmäh und Fragenpflanz”.

Kritik an der Volksbefragung in Wien

Die Plakate wurden also nicht nur dafür genutzt, sich an die Bürger zu wenden und über Inhalte und Themen zu informieren, sondern um dem Polit-Streit eine zusätzliche Bühne im öffentlichen Raum zu geben. Kritik gab es bereits im Vorfeld an der Formulierung der Fragen, insbesondere die Antwortmöglichkeiten bei der Frage zur Parkraumbewirtschaftung erzürnten die Opposition. Auch die lange Nachfrist für die Briefwahl (bis 18. März) sorgte für Kritik. Das Ergebnis sei nach dem 9. März manipulierbar und das, obwohl man bei der Volksbefragung 2010 bereits ähnliche Probleme bei der Durchführung festgestellt hatte.

Die Annahmestellen für die Volksbefragung haben am 8. März bis 20 Uhr und am 9. März von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
(SVA)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Volksbefragungs-Plakate: Dialog mit den Bürgern oder Polit-Streit in Wien?
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen