Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Viktor Orban auf Wien-Besuch bei Bundeskanzler Kurz

Viktor Orban besucht Bundeskanzler Kurz in Wien.
Viktor Orban besucht Bundeskanzler Kurz in Wien. ©AFP (Sujet)
Nächste Woche Dienstag kommt der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach Wien, bestätigte das Bundeskanzleramt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird Orban am 30. Jänner empfangen und einige heikle Themen besprechen.

Bei dem eintägigen Besuch dürfte der ungarische Regierungschef auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) treffen. Eine endgültige Bestätigung gab es dazu zunächst aber nicht. Ein Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen steht nicht auf dem Programm. Bisher gebe es keine Anfrage dafür, hieß es am Montag dazu aus der Präsidentschaftskanzlei.

ÖVP-FPÖ-Regierung: Ungarn und Österreich bemühen sich um Annäherung

Obwohl sich Ungarn und Österreich seit Antritt der schwarz-blauen Regierung um eine Annäherung bemühen, stehen bei dem Besuch gleich mehrere heikle Themen auf der Agenda. Für Unmut sorgt in Budapest die geplante Anpassung der Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland an die Lebenshaltungskosten im jeweiligen Land. Für Ungarn, die in Österreich arbeiten und deren Kindern in Ungarn leben, würde das eine Kürzung bedeuten. Ungarn ist von der geplanten Maßnahme ökonomisch am meisten betroffen. 2016 betrug die österreichische Familienbeihilfe für die fast 39.000 betroffenen Kinder rund 80 Mio. Euro.

Zweites aktuelles Konfliktthema ist die Atomkraft, wo Wien nun rechtlich gegen die ungarischen Ausbaupläne des AKW Paks vorgehen will. Am Montag hat das Umweltministerium eine Klage gegen die staatlichen Beihilfe für den Bau von zwei neuen Reaktoren angekündigt.

Mehr Übereinstimmung zwischen Kurz und Orban beim Thema Migration

Mehr Übereinstimmung zwischen Kurz und Orban dürfte es dagegen beim Thema Migration geben. Beide setzen sich für einen rigiden Kurs mit dem Hauptfokus auf den Schutz der Außengrenzen ein. Der Beitrag Ungarns zum Schutz der Außengrenzen werde von Österreich “anerkannt”, hieß es dazu aus dem Bundeskanzleramt. Weitere Themen des Treffens werden der österreichische EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018, der EU-Finanzrahmen, der EU-Austritt Großbritanniens und das Thema Migration sein. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist derzeit nicht geplant.

Orban steht international wegen autoritärer Tendenzen in der Kritik. Seine rechtsnationale Regierung geriet immer wieder wegen umstrittener Verfassungsreformen, Mediengesetze, des Hochschulgesetzes, Vorgehens gegen ausländische Unternehmen oder der rigiden Flüchtlingspolitik in Konflikt mit der EU.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Viktor Orban auf Wien-Besuch bei Bundeskanzler Kurz
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen