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Vassilakou geht zu spät

©APA/HERBERT NEUBAUER
Gastkommentar von Johannes Huber. Die Vizebürgermeisterin hat ihrer Partei, den Grünen, nicht viel gebracht. Ja, sie ist ihnen eher sogar zur Belastung geworden.

Es gibt Politikerinnen und Politiker, die niemanden kalt lassen; die entweder geliebt oder gehasst werden. Wie die ehemalige Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, zählt auch ihre Parteikollegin, die scheidende Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, dazu. Wobei es gar nicht so einfach ist, herauszufinden, worauf das zurückzuführen ist. Beide haben niemandem etwas angetan und sie werden eher nur von Leuten verachtet, die sie ohnehin nie wählen würden.

Doch was soll’s: Vassilakou wird sich am 26. Juni aus der Politik verabschieden, um ein neues Leben anzufangen und Städte in Asien und Afrika zu beraten. Also ist eine Bilanz fällig: Was hat sie geleistet, was bleibt von ihr? Sie selbst verweist auf die Umgestaltung von Mariahilfer- und Rotenturmstraße sowie das 365-Euro-Jahresticket bei den Wiener Linien. Zusätzlich sollte man noch auf die vielen Radwege verweisen, die ohne ihr Zutun nicht zustande gekommen wären. Im Übrigen findet sie, dass Wien eine pulsierende, junge, offene Stadt geworden ist. Das ist ohne Zweifel richtig. Ihr Beitrag dazu lässt sich jedoch nicht erheben. Immerhin ist das eine Entwicklung, die schon unter Ex-Ex-Bürgermeister Helmut Zilk ihren Anfang genommen hat. Sichtlich verstärkt hat sich das in den vergangenen Jahren nicht; im Gegenteil.

Fassen wir also zusammen: Nicht-Autofahrern hat Maria Vassilakou etwas gebracht; mehr Lebensqualität im öffentlichen Raum nämlich. Aber sonst? Die Erfolge halten sich in Grenzen. Ablesbar ist das an den Wahlergebnissen der Grünen. Bei der Gemeinderatswahl 2015 erreichten sie gerade einmal 11,8 Prozent. Wenn man bedenkt, dass Wien eine Millionenstadt mit sehr vielen Studierenden und Akademikern ist, die alles in allem eher links der Mitte stehen, ist das extrem bescheiden. Vassilakou hatte dies im Vorfeld dieses Urnenganges insofern eingestanden, als sie ankündigte, im Falle von Verlusten zu gehen. Am Ende hat die Partei in Prozent und Mandaten verloren und nur in Stimmen gewonnen, doch Vassilakou ist geblieben. Das war ein unverzeihlicher Wortbruch.

Vielleicht war das auch ein erster großer Beitrag zum Niedergang der Bundes-Grünen. Die Wiener Grünen sind seither jedenfalls gelähmt: Vassilakou hat als Führungspersönlichkeit abgedankt, ist aber noch da. Unter diesen Umständen kann sich in der Partei nichts weiterentwickeln. Zu allem Überdruss ließ Vassilakou vor zwei Jahren eine Urabstimmung über das Hochhausprojekt am Heumarkt zu, ignorierte das Votum dagegen jedoch; damit hat sie der innerparteilichen Demokratie der Grünen auch noch einen ziemlich heftigen Schlag versetzt.

Jetzt, 2019/2020, könnte die große Stunde der Partei schlagen. Auf Bundesebene liegen die Sozialdemokraten am Boden, in Wien sind sie nach rechts gerückt. Das wären zwei Riesengelegenheiten für die kleine Partei, groß zu werden. Zumindest für linke Wähler sind sie alternativlos. Wenn, ja wenn nur dieses „Wenn“ nicht wäre: Für die Nationalratswahl im September muss sich erst jemand finden, der wie Werner Kogler bei der EU-Wahl einen gewissen Erfolg einfahren kann; gut möglich, dass ihm gar nichts anderes übrig bleibt, als selbst wieder einzuspringen. Und in Wien tritt Birgit Hebein die Nachfolge von Vassilakou an und ist damit auch das Gesicht der Partei bei der Gemeinderatswahl im kommenden Jahr. Links wäre sie. Ihr Problem ist jedoch, dass sie unbekannt ist - umso verhängnisvoller, dass ihr Vassilakou mit ihrem viel zu späten Rücktritt wichtige Möglichkeiten genommen hat, sich zu profilieren.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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