Van der Bellen kritisiert "unpassenden, geradezu geschmacklosen" Hofer-Slogan

Hofers Kampagne mit dem Slogan “So wahr mir Gott helfe” sei “unpassend, geradezu geschmacklos”. Damit würden die religiösen Gefühle tausender Österreicher verletzt, meinte Van der Bellen am Rande der Pressekonferenz. Kritik übte der von den Grünen unterstützte Kandidat bei der Bundespräsidenschaftswahl auch an FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, der in seiner Rede zum Nationalfeiertag am Montag vor einem “Bürgerkrieg” gewarnt hatte: “Die FPÖ-Führung lässt wenige Gelegenheiten aus, Porzellan zu zerschlagen.” Durch derartige Aussagen gefährde Strache den Wirtschaftsstandort Österreich sowie Arbeitsplätze, meinte Van der Bellen weiters.

Betonung auf Neutralität Österreichs und des Bundespräsidenten

“Zugegeben, ich hätte gerne morgen eine größere Rede zu diesem großen Feiertagtag der Republik gehalten, als gewählter Bundespräsident”, räumte der Kandidat einleitend ein. “Wir leben in schwierigen Zeiten”, vieles verändere sich, ob in der Gesellschaft oder außenpolitisch. Insofern blickte Van der Bellen kurz zurück und hob die Bedeutung der Neutralität – ein “Eckpfeiler” des österreichischen Selbstverständnisses – hervor. “Diese Erfolgsgeschichte wurde mit der Tinte der Neutralität geschrieben”, so der frühere Grünen-Chef. Auch der Bundespräsident Österreichs müsse neutral sein und dürfe keine Partei und keiner Seilschaft verpflichtet sein. “Er muss Österreich dienen und verbindend wirken.” Und so appellierte er: “Lassen Sie uns diese Geschichte gemeinsam weiterschreiben.”

Eine unparteiische Haltung sei wichtig Streitparteien gegenüber, Konflikte können dadurch gelöst werden und Österreich habe dadurch etwas zum Wohlstand und Frieden in Europa und der Welt beigetragen. Dieser Respekt sei in der Innenpolitik jedoch verloren gegangen, stellte Van der Bellen fest: “Wir sollten wieder lernen, einander zuzuhören und mit Respekt zu begegnen.” Quer durch Europa würden sich jedoch populistische Stimmen erheben, Trennendes vor das Gemeinsame stellen und die Spaltung in Kauf nehmen.

In Österreich beobachte er außerdem eine “Zunahme von Unversöhnlichkeit”, so Van der Bellen. Man würde sich in “Echokammern” der Sozialen Medien zurückziehen, wo man nur auf einseitige Meinungen stoße: “Jede Art von Unversöhnlichkeit führt ins Verderben.” Er forderte daher: “Wir müssen wieder lernen, unterschiedlichen Standpunkten grundsätzlich mit Respekt zu begegnen.”

(apa/red)