Van der Bellen beauftragt Kurz mit Regierungsbildung sollte Ergebnis halten

Van der Bellen will Kurz mit Regierungsbildung beauftragen.
Van der Bellen will Kurz mit Regierungsbildung beauftragen. ©APA/BARBARA GINDL
Sollte die ÖVP beim Wahlergebnis mit Wahlkarten auf Platz 1 bleiben, wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der Bildung einer künftigen Bundesregierung beauftragen.
Endergebnis am 19. Oktober fix

Dies sagte Van der Bellen im Gespräch mit der APA. Kurz sei dann der “eindeutige Wahlsieger”, so Van der Bellen. Das Endergebnis wird am Donnerstag feststehen.

Kurz wird mit Regierungsbildung beauftragt

Auf die Frage, ob Kurz mit der zweitstärksten Partei eine Koalition eingehen solle, meinte Van der Bellen, dies werde er mit dem Außenminister besprechen. Das Wahlergebnis sei für ihn “in Teilbereichen” überraschend. Zum Abschneiden seiner ehemaligen Partei, den Grünen, erklärte Van der Bellen: “Das tut weh, ist schon schmerzhaft.”

Die Regierung wird am kommenden Dienstag ihre Demissionierung beschließen und vom Bundespräsidenten mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut werden, bis die neue Regierung steht. Inzwischen werden die Gespräche mit den Spitzenvertretern der Parteien beginnen, sagte Van der Bellen im ORF-Fernsehen. Nicht ausgeschlossen ist laut Van der Bellen, dass er einzelne Ministerkandidaten ablehnen könnte. “Das ist das Recht des Bundespräsidenten, wenn er aus bestimmten Gründen kein Vertrauen zu einer Person hat”, so Van der Bellen. “Die Rolle des Bundeskanzlers ist es, Personen vorzuschlagen, aber die Betonung liegt auf Vorschlag.”

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