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US-Präsident Bush kommt

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US-Präsident Bush trifft Dienstagabend in Begleitung von Außenministerin Rice und seiner Frau ein. Er wird am Mittwoch am diesjährigen Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA teilnehmen.

In der Nationalbibliothek wird er ein Kulturprogramm absolvieren. Für den Besuch des amerikanischen Präsidenten wurden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

An der Fahrtroute vom Flughafen Schwechat ins Stadtzentrum wurden Park- und Halteverbote verfügt. In der Innenstadt gibt es Platzverbote im Bereich der Hofburg, der Stephanskirche und des Hotels Intercontinental.

Die Themenpalette des EU-USA-Gipfels reicht nach EU-Angaben von den Konfliktherden Iran und Nahost über Klimaschutz und Energie bis zum Kampf gegen Produktfälscher. EU-Ratsvorsitzender Wolfgang Schüssel will auch die Frage des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba ansprechen. Die USA haben bereits Bereitschaft zur Schließung des Lagers signalisiert, sobald ein Urteil des Obersten Gerichtshofs vorliegt und die Frage der Unterbringung der Inhaftierten geklärt ist.

Die Gegner der Politik des US-Präsidenten haben für Mittwochnachmittag zu einer Anti-Bush-Demo aufgerufen, zu der zwischen 5.000 und 10.000 Teilnehmer erwartet werden.

Die Kosten des Polizeieinsatzes für die Sicherheit des US- Präsidenten während seines Wien-Aufenthalts liegen in der Größenordnung von einer Million Euro. Die Summe sei im Budget des Innenministeriums gesichert, genaue Zahlen könnten aber erst nach dem Ende des Besuchs genannt werden, sagte der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum, in einem Interview in der ZiB 2.

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