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Urteil im BAWAG-Prozess für Freitag geplant

Nach den Schlussworten der neun Angeklagten im BAWAG-Strafprozess, die vonseiten des Ex-BAWAG-Chefs Elsner recht ausführlich, von den anderen Angeklagten jedoch ziemlich kurz ausgefallen sind, hat sich das Schöffengericht am Montagvormittag, dem 116. Verhandlungstag, zur Beratung zurückgezogen.

Das Urteil wird laut Richterin Claudia Bandion-Ortner vermutlich am Freitag um 9.15 Uhr verkündet. Die Richterin dankte den Schöffen und entließ den Ersatzschöffen, der bis zum Schluss ausgeharrt hatte, falls eine der beiden Schöffinnen ausfällt. Der Senat – zwei Berufsrichterinnen und zwei Laienrichterinnen – muss nun über das Urteil beraten. “Wir haben uns einige Tage vorgenommen”, so Bandion-Ortner. Falls die Beratung länger dauere, werde davon am Donnerstag informiert.

Den neun Angeklagten droht wegen der vorgeworfenen Untreue eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren Haft. Bis zu einem allfälligen rechtskräftigen Schuldspruch gilt die Unschuldsvermutung.

Elsner gestand in seinem Schlusswort sein Vertrauen in Investmentbanker Wolfgang Flöttl als “Fehler” ein, sein eigenes Vorgehen im Zusammenhang mit den hohen Verlusten der Bank durch Flöttls Spekulationen verteidigte er aber. Er habe es nie für möglich gehalten, dass es zu namhaften Verlusten komme.

Die BAWAG habe von 1995 an, ab der Wiederaufnahme der Geschäfte mit Flöttl, bis zum Jahr 2000 das Risiko der Verträge mit Flöttl falsch eingeschätzt, dieser falschen Einschätzung seien aber auch das Finanzministerium und die Nationalbank unterlegen, meinte Elsner. “Die BAWAG hat damals nicht durchschaut, dass die Risikobegrenzung nicht reicht und die Verpfändung deswegen keinen Wert besitzt”, sagte Elsner. Die BAWAG wurde von 1995 bis 2003 von Elsner geführt.

Sein Vertrauen in Flöttl sei aber dadurch gestärkt gewesen, dass dieser aus der Familie des Generaldirektors Walter Flöttl stammte, dessen Lebensinhalt die Gewerkschaftsbank gewesen sei. “Ich hätte mir nie erwartet, dass Flöttl der Gewerkschaftsbank schaden könnte”, meinte Elsner. Er sehe es heute natürlich als “Fehler” an, die Geschäfte 1995 wieder aufgenommen zu haben.

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