UNO-Vollversammlung verurteilt Syrien

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat das Vorgehen der syrischen Regierung im seit 17 Monaten dauernden Aufstand verurteilt und einen raschen Machtwechsel in dem arabischen Land gefordert. Zugleich kritisierte die Versammlung von 193 Staaten am Freitag in New York den UNO-Sicherheitsrat und warf ihm Untätigkeit vor.
Sonderermittler Annan ohne Erfolg
Konflikt wird zum Stellvertreter-Konflikt


Resolutionen der Vollversammlung haben allerdings nur symbolischen Charakter und sind – anders als die des UNO-Sicherheitsrates – rechtlich nicht bindend. In Damaskus stürmten Regierungstruppen die letzte Rebellen-Hochburg und bereiteten offenbar ihre erwartete Großoffensive auf Aleppo vor.

Die Vollversammlung äußerte ihre tiefe Sorge über die Eskalation in Syrien. Sie fordert die Truppen des syrischen Machthabers Assad auf, sich in die Kasernen zurückzuziehen. Ein Rücktritt des umstrittenen Präsidenten wurde jedoch nicht gefordert. Zugleich bedauert die Vollversammlung, dass der Sicherheitsrat sich nicht auf Maßnahmen verständigt hat, um die syrische Regierung dazuzubewegen, die UNO-Beschlüsse einzuhalten. Resolutionen des Sicherheitsrates waren wiederholt am Veto von Russland und China gescheitert. Die Resolution der UNO-Vollversammlung geht auf einen Entwurf von Saudi-Arabien zurück. 133 Mitglieder stimmten dafür. Zwölf Länder stimmten dagegen, darunter Russland und China. 31 Länder enthielten sich.

In Damaskus drangen Tausende Soldaten mit Panzern und gepanzerten Fahrzeugen in den Stadtteil Tadamon ein, wie Bewohner und Oppositionelle berichteten. Bei Hausdurchsuchungen hätten sie mehrere Menschen hingerichtet. Die Angaben konnten nicht überprüft werden. Der größte Teil des Viertels sei wieder in der Gewalt der Regierungstruppen, die vor mehr als einer Woche zur Offensive angetreten waren.

In der Wirtschaftsmetropole Aleppo schien die Entscheidungsschlacht unmittelbar bevorzustehen. Die Kämpfe konzentrierten sich auf den Stadtteil Salaheddine, der als Einfallstor in das Zentrum gilt. Bei den Gefechten wurden nach Rebellenangaben in den vergangenen Tagen etwa 20 Zivilisten und 50 Aufständische getötet. Internet- und Telefonverbindungen sind seit drei Tagen unterbrochen. Dadurch wird es den Rebellen erschwert, ihre Aktionen untereinander abzusprechen. Die Bevölkerung ist in Gegner und Anhänger gespalten. Zudem gibt es Berichte über wachsende Unstimmigkeit unter den Kämpfern sowie zwischen Rebellen und Bewohnern.

  • VIENNA.AT
  • UNO-Vollversammlung verurteilt Syrien
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen