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UNO-Sicherheitsrat: „Verbotene Waffen“

Der Irak ist nach den Worten von UNO-Chefinspektor Hans Blix im Besitz von verbotenen Raketen. Im Irak bisher keine Massenvernichtungswaffen gefunden.


Die zwei Varianten des Raketenmodells El-Samud-2 überschritten die von der UNO erlaubte Reichweite von 150 Kilometern, sagte Blix am Freitag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Zugleich betonte Blix, die UNO-Waffenkontrollore im Irak hätten bisher keine Massenvernichtungswaffen gefunden.

Er wisse, dass Geheimdienste der Auffassung seien, dass solche Waffen existierten, sagte Blix am Freitag in seinem Bericht vor dem Weltsicherheitsrat unter Hinweis auf Informationen von US-Außenminister Colin Powell. Diesen Diensten lägen möglicherweise Beweise vor, über die die Inspektoren jedoch nicht verfügten, kritisierte der UNO-Chefinspektor.

Zu den gefundenen Samud-Raketen sagte Blix: „Dieses Raketensystem ist demnach durch die Resolutionen 687 und 715 verboten.“ US-Außenminister Colin Powell hatte sich am Donnerstag „beunruhigt“ über Expertenberichte zu diesem Raketentyp gezeigt. Der britische Premierminister Tony Blair sprach von einer Verletzung von UNO-Resolutionen, sollten sich diese Informationen bestätigen. Die USA und Großbritannien befürworten eine militärische Entwaffnung des Irak.

Blix bescheinigte in seinem Bericht dem Irak Kooperation in bestimmten Feldern. Die Mobilität der Inspektoren sei erhöht, und ihnen sei in allen Fällen „prompter Zugang“ zu Einrichtungen gewährt worden. Blix bedauerte, dass Irak seit den drei Gesprächen am 8. und 9. Februar keinen weiteren Befragungen mit Wissenschaftlern ohne staatliche Aufsicht zugestimmt habe. Er äußerte zugleich Zweifel an Berichten des amerikanischen Geheimdienstes, wonach der Irak in Vorbereitung auf die Waffeninspektionen Einrichtungen ausgeräumt haben soll.

Blix kündigte auch den Beginn von Kontrollflügen über dem Irak an. Damit könne besser überprüft werden, ob es mobile Waffenlabors gebe. Als größtes Problem bezeichnete er die Aufklärung des Verbleibs von 1000 Tonnen Kampfstoffen und biologischen Waffen wie Anthrax.

Der russische Außenminister Igor Iwanow hat den Argumenten der US-Regierung für einen Militärschlag gegen den Irak unterdessen schriftlich widersprochen. Iwanow übergab das Schreiben am Freitag dem Chefinspektor Blix unmittelbar vor der Sitzung im Weltsicherheitsrat. Darin widerspricht Iwanow Punkt für Punkt der Präsentation von US-Außenminister Powell in der vergangenen Woche. Powell hatte auch von illegalem Waffentranser von einem Depot zum anderen gesprochen.

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