Umfrage, Parteizentrale, Asyl: Das sagt Rendi-Wagner
"Lassen wir die Kirche im Dorf", so Rendi-Wagner.
Rendi-Wagner berichtete von Umfragen
In ihrer Zeit als Parteichefin habe es bisher hunderte Umfragen gegeben, und das sei eben eine Umfrage mehr. Davon sollte man sich nicht leiten lassen, weil es drohe sonst ein Verlust an Glaubwürdigkeit, meinte die SPÖ-Chefin.
Sie habe in den letzten Tagen zahlreiche interne Gespräche geführt und dabei sei der gemeinsame starke Wunsch nach Geschlossenheit und nach einem Auftreten als starkes gemeinsames Team geäußert worden. Voraussetzung für diese Geschlossenheit sei aber an Sitzung teilzunehmen. Doskozil sei so wie allen anderen Landesparteichefs immer eingeladen.
Rendi-Wagner ortet Einigkeit
Vorwürfe, wonach es in der SPÖ auch beim Thema Asyl Differenzen gebe, stellte Rendi-Wagner in Abrede. Sie verwies darauf, dass die SPÖ als einzige Partei einen klaren Maßnahmenplan habe. In der SPÖ seien sich hier alle einig.
Rendi-Wagner für Verfahrenszentren an EU-Außengrenzen
Inhaltlich plädierte Rendi-Wagner für Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen. Dort solle über Asyl entschieden werden. Bei einem negativen Entscheidung seien raschen Rückführungen in die Herkunftsländer wichtig. Kritik übte sie hier neuerlich an der Regierung und der ÖVP: "Kein einziges Rückführungsabkommen wurde in den letzten fünf Jahren von der ÖVP abgeschlossen." Die SPÖ-Vorsitzende bekräftigte, dass das Europäische Asylsystem nicht funktioniere. Anders wäre es nicht erklärbar, dass Ungarn heuer nur 50 Asylanträge hat und Österreich 90.000. "Ungarn winkt ohne Ende Menschen durch." Rendi-Wagner glaubt aber nicht, dass alle 27 EU-Länder für ein neues Asylsystem zu gewinnen sein werden. Deshalb müsse Österreich Partnerschaften mit anderen Staaten für gemeinsame Lösungen suchen.
Geplanter SPÖ-Auszug aus Parteizentrale in Wiener Löwelstraße
Zum geplanten Auszug der SPÖ aus der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße hielt die Parteichefin fest, dass man eine gemeinsame Entscheidung mit den Mitarbeitern unter Einbeziehung von Experten getroffen habe. Man habe ein neues Konzept für moderne Arbeitsplätze gefunden. Wohin die Partei übersiedeln wird, stehe noch nicht fest.
(APA/Red)
