Mit der heutigen Erklärung der Rebellen in dem zentralafrikanischen Land, wonach die Aufständischen die Neutralität der EUFOR-Gruppe nicht anerkennen, werde es für die österreichischen Soldaten “langsam gefährlich”, sagte Pilz am Rande einer Pressekonferenz am Montag. Er warf der Regierung vor, die Bundesheersoldaten sehenden Auges in die Tschad-Falle geführt zu haben.
Die heutigen Aussagen der Rebellen seien “der Vorbote einer Kriegserklärung”, warnte Pilz. Er sah durch diese “vollkommene Verantwortungslosigkeit” der Regierung auch andere Auslandseinsätze gefährdet. Wenn Verteidigungsminister Norbert Darabos (S), Außenministerin Ursula Plassnik (V) und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) so weiter machen, könne der bisherige Konsens über Auslandsmandate zerbrechen, so Pilz.
Das BZÖ forderte nach der Ankündigung von Rebellen im Tschad, die EUFOR-Truppen künftig nicht mehr als neutral zu betrachten, den sofortigen Rückzug des österreichischen Kontingents aus dem Tschad und den Abbruch der Militärmission. “Mit heutigem Tag ist auch ein gezielter Angriff der Rebellen auf die österreichischen Soldaten nicht mehr auszuschließen (…) Rückzug jetzt statt Apocalypse Now”, erklärte Wehrsprecher Gernot Darmann in einer Aussendung.
Er kritisierte Frankreich für seine “parteiische Zwitterrolle” im Tschad. Französische Soldaten stützen sowohl Staatschef Idriss Deby gegenüber den Rebellen; zugleich stellt Paris die Mehrheit der Soldaten am geplanten EUFOR-Einsatz zum Schutz von Flüchtlingen. “Österreich ist neutral und soll neutral bleiben”, so Darmann. Darabos werde “immer mehr zum Totengräber der österreichischen Neutralität”.
